Beiträge von Mike

    Reisekatalog: Meerseite im Hotel

    Wer bei der Buchung seines Sommerurlaubes im Reisekatalog die Bezeichnung Meerseite findet, ist in der Regel angenehm erfreut und hofft, am frühen morgen den Sonnenaufgang über dem Waser zu beobachten und Abends zuschauen zu können, wie der feurige Ball scheinbar im Wasser versinkt.

    Einen Blick aufs Meer garantiert diese Beschreibung jedoch nicht. Wahrscheinlicher ist, dass die Aussicht durch Häuser versperrt ist. Hier müsste dann unverbauter Blick aufs Meer in der Beschreibung stehen, aber welcher Reiseanbieter legt sich selbst solche Kriterien auf.

    Reisekatalog: Aufstrebender Ferienort

    Ein aufstrebender Ferienort suggeriert eine Besucherfreundliche Planung. Hier wird jedes Jahr etwas zum Wohle der Touristen getan. Man kann durchaus jedes Jahr wieder kommen und immer neue Attraktionen erleben.

    Es gäbe jetzt noch so viele Beispiele wie man sich die Definition Aufstrebender Ferienort schön reden kann. Fakt ist aber, hier sind Baustellen ohne Ende und eine unterentwickelte örtliche Infrastruktur zu erwarten. Mag sein dass der Ferienort zu höherem strebt, aber das kann durchaus noch lange auf sich warten lassen und vielleicht nie wirklich fertig werden.

    Mietminderung wegen lauter Garagentore

    Das Quietschen und Knarren der Garagentore kann einen zur Weißglut bringen. Kürzen sie ihre Miete und üben sie so Druck auf ihren Vermieter aus, dass dieser den Mangel abstellt.

    LG Berlin

    Az: 64 S 26/86

    Minderung 10%


    Mietminderung wegen Lärmbelästigung

    Dauernde Lärmbelästigung durch andere Mieter

    AG Braunschweig WuM 90, 147

    Minderung 50%

    Gaststättenlärm aus angrenzender Kneipe

    AG Schöneberg

    Az: 2 C 6/94

    Minderung 50%


    Mietminderung wegen Glascontainer

    Steht ein Glascontainer in unmittelbarer Nachbarschaft, so stellt dies noch keinen Grund zur Minderung der Miete dar. Erst wenn der Mieter nachweisen kann, dass auch außerhalb der Einwurfzeiten, also nach 22.00 Uhr eine Lärmbelästigung durch den Glascontainer ausgeht, ist eine Mietminderung möglich.

    AG Hamburg

    Az.: 48 C 311/96

    Minderung: 5%


    Mietminderung wegen Gefährdung

    Der Mieter muss sich in seiner Wohnung nicht nur wohl, sondern auch sicher fühlen. Gibt die Wohnung oder Teile von ihr Anlass zur Besorgnis, so ist in vielen Fällen eine Minderung der Miete möglich.

    Einsturzgefahr im Wohnzimmer:

    AG Bochum

    Az: 5 C 668/78

    Minderung 30%

    Reisekatalog: Beheizbarer Pool

    Es ist schon interessant, welche möglichen Mängel sich bereits im Reisekatalog offenbaren. Wer nicht gerade zur Sommerzeit ins ferne Land reist, dennoch aber auch mal in den hoteleigenen Pool möchte, wird sicher bei dem Hinweis: beheizbarer Pool aufhorchen und das Hotel näher in seine Urlaubsplanung mit einbeziehen.

    Ein beheizbarer Pool bedeutet aber nicht, dass eben dieser Pool auch beheizt ist und schon mal gar nicht, dass die Heizung just zu der Zeit angeschmissen wird, in der sie sich am Urlaubsort befinden.

    Vielmehr müsste es heißen: Beheizter Pool und besser noch mit Angabe in welchen Monaten.

    Schönheitsreparaturen und Endrenovierung bei Auszug ist ein häufiges Thema, aber trotz vieler Urteile zum Teil sogar vom BGH immer noch der Stein des Anstoßes bei der Wohnungskündigung. Deshalb will ich mal versuchen die bisher ergangenen Urteile zu sammeln und in einem Ratgeber hier zur Verfügung zu stellen.

    Der häufigste Streit zwischen Vermieter und Mieter dreht sich immer um das Streichen der Fester, der Decken und Wände, dem Entfernen der Tapeten und Streichen der Heizkörper. In alten Mietverträgen wurde dazu oft eine Klausel verwendet, die der Bundesgerichtshof in mehreren Urteilen als unwirksam erklärt hat. Der Mieter würde entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt, so die Richter.

    Starre Fristen mit Abgeltungsklausel

    Eine Abgeltungsklausel ist eine Klausel, die den Mieter verpflichtet, bei Auszug einen Prozentsatz der Kosten zu übernehmen, die bei den dann notwendigen Schönheitsreparaturen anfallen.

    Beteiligung an den Kosten für Schönheitsreparaturen bei Auszug

    Nehmen wir an, der Mieter hat am 30 April das letzte mal die ganze Wohnung gestrichen und alles wieder schön hergerichtet. Im darauf folgenden Jahr kündigt er die Wohnung zum 31 Oktober die Wohnung, da er beruflich umziehen muss. Im Hinblick auf die Schönheitsreparaturen hat der Grund der Kündigung natürlich keine Auswirkungen.

    So nun sind nach dem letzten Anstrich bereits 18 Monate vergangen. In seinem Mietvertrag könnte in etwa stehen:

    Zieht der Mieter vor Ablauf der für die Schönheitsreparaturen vorgesehenen Fristen aus, so muss er seiner Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen durch Zahlung des unten ausgewiesenen Prozentsatzes der Kosten der Schönheitsreparaturen nachkommen

    Weiterhin steht dort, dass er bei Auszug zwischen zwölf und 24 Monaten 20 Prozent der Kosten der anfallenden Schönheitsreparaturen zu zahlen hat.

    Das würde aber bedeuten, selbst wenn der Mieter nach dem letzten Anstrich die Wohnung gar nicht mehr benutzt hätte, er auch dann die anteiligen Kosten zu tragen hätte. Das war aber nicht der Hauptgrund, warum der BGH diese Klausel für unwirksam erklärt hat.

    Kostenbeteiligung ohne Blick auf Zustand der Wohnung

    Vielmehr ging es den Richtern wohl darum zu missbilligen, dass der Mieter sich an den Kosten der nächsten Renovierung zu beteiligen hat, egal wie abgewohnt die Wohnung nach dem letzten Anstrich sei, also wie pflegsam der Mieter sich in der Wohnung verhalten hat.

    Eine solche Starre Abgeltungsklausel wollte der BGH nicht mehr länger den Mietern zumuten.

    Abgeltungsklauseln in Formularmietverträgen

    Bei den starren Abgeltungsklauseln und weiteren Themen in diesem Ratgeber reden wir immer von Formularmietverträgen also von Mietverträgen die als Formular anzusehen sind. Natürlich sind auch individuelle Mietverträge möglich, aber eher nicht die Norm.

    Ein Formularmietvertrag beinhaltet alle Regelungen zum Mietobjekt wobei die einzelnen Punkte dann nicht zwischen Mieter und Vermieter verhandelt werden, sondern eher mittels Textblöcken und Optionen ein Ergebnis bilden. Der Mieter hat bei einem solchen Mietvertrag kaum die Möglichkeit entscheidend auf die Zusammensetzung des Mietvertrages einzuwirken.

    Halten wir also schon mal fest, eine Abgeltungsklausel im Mietvertrag mit starren Fristen wurden von oberster Stelle aus für unwirksam erklärt. Wer eine solche Klausel in seinem Mietvertrag findet, muss gar nicht mehr renovieren, weil bei einer unwirksamen Klausel die gesetzlichen Regelungen greifen und da laut Gesetz der Vermieter verpflichtet ist die Wohnung in einem einwandfreien Zustand zu halten, muss dann er allein die Schönheitsreparaturen übernehmen.
    BGH AZ. VIII ZR 52/06

    Die Wirksamkeit von Endrenovierungsklauseln

    Bei der Wirksamkeit von Endrenovierungsklauseln können wir schnell einen Haken dran machen. Der BGH hat unter dem Aktenzeichen VIII ZR 316/06 entschieden, dass Regelungen im Mietvertrag unwirksam sind, nach denen Mieter beim Auszug grundsätzlich, also unabhängig vom tatsächlichen Zustand, renovieren müssen. Also wieder der Bezug auf die starre Abgeltungsklausel.

    Mieter müssen nach diesen beiden Urteilen der Richter aus Karlsruhe weder eine Abgeltung zahlen, noch eine Endrenovierung vornehmen. Aber... das gilt leider nicht in jedem Fall wie man nun schön an den neuen Formularverträgen sehen kann. Der Gesetzgeber und auch die Richter haben nämlich ein Türchen für Vermieter offen gelassen.

    Vorsicht Fallstricke!

    Im Gegensatz zu den starren Formulierungen in Mietverträgen wie

    Der Mieter hat die Schönheitsreparaturen spätestens - mindestens oder innerhalb der übliche Fristen zu erledigen kann man auch angepasste Klauseln verwenden.

    Und zwar macht man es sich als Vermieter recht einfach und überlässt dem Mieter die Bewertung ob eine Schönheitsreparatur notwendig ist. Ist man später als Vermieter der Meinung dass sie notwendig sind, klärt man das vor Gericht. Letztlich entscheidet ja ehe nur der Richter wer Recht hat, man kann sich aber eigentlich sicher sein, zumindest keiner unwirksamen Klausel aufgesessen zu haben.

    Anerkannte Regelung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen

    Eine solche Regel würde lauten:

    In der Regel sind Schönheitsreparaturen durchzuführen

    • in Küchen, Bädern und Duschen alle 3 Jahre
    • in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre
    • in allen sonstigen Nebenräumen alle 7 Jahre.

    Allerdings hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf diese Klausel als starr bezeichnet und abgeschmettert, andere Gerichte sie aber für gültig erklärt.

    Mittlerweile hat sich eine recht kurze Klausel in den Mietverträgen durchgesetzt.

    Die Schönheitsreparaturen sind durchzuführen, wenn die Abnutzung es erfordert, im Allgemeinen in den Nassräumen alle drei Jahre, sonst alle fünf Jahre.

    Sie besagt, der Mieter hat die Schönheitsreparaturen zu übernehmen, dann wenn es notwendig ist im Allgemeinen nach den angegebenen Jahren.

    So sollte es eigentlich passen.



    Beauftragung eines Fachbetriebes

    Ebenfalls unwirksam sind Klauseln, die sagen, Mieter müssten die Wohnung von einem Fachbetrieb renovieren lassen.

    Ist der Mieter tatsächlich verpflichtet, zu renovieren, darf er die Arbeiten selbst erledigen.

    Die Arbeiten müssen allerdings vernünftig ausgeführt worden sein.

    Der Maßstab ist dabei aber nicht dass sie den Anforderungen an einen Meisterbetrieb entsprechen müssen, sondern lediglich bei neutraler Betrachtung als "fachgerecht" anzusehen sind.

    BGH Az: VIII ZR 294/09

    Reisekatalog: Unaufdringlicher Service

    Der unaufdringlicher Service im Hotel wird sie begeistern, so stand es einmal in einem Reisekatalog. Das kennt man zum Beispiel aus dem Baumarkt. Hegt man das Bedürfnis einen Mitarbeiter um die Beantwortung einer kleinen Frage zu bitten, so zerstreuen sich diese wie ein Paket Spagetti, das man aus fünf Meter auf den Boden fallen lässt.

    Selbst wenn es im Markt irgendwo brennen würde, bekäme man an der Info gesagt, „Ist nicht meine Abteilung!

    Man könnte also auch sagen: Vom Personal ist meist wenig zu sehen. Wer nicht da ist, kann auch nicht aufdringlich werden. Das mag sehr oft ganz toll sein, aber eben nicht, wenn es wirklich mal irgendwo ein Problem zu lösen gilt.

    Reisekatalog: Zentral gelegenes Hotel

    Sie haben ein zentral gelegenes Hotel gebucht? Was man als gut empfinden kann, ist häufig aber vor Ort eine ganz andere Sache. Hier wird es laut, und zwar morgens, mittags, abends und nachts. Auch eine „verkehrsgünstige Lage“ bringt normalerweise viel Lärm mit sich.

    Aber warum sieht mal eine verkehrsgünstige Lage denn als gut an? Möchte man sich erholen, oder Busse und Auots zählen?

    Hier möchten wir gern einen Ratgeber über die Geheimsprache der Reisekataloge erstellen. Wer dabei behilflich sein möchte, ist herzlich eingeladen, weitere Geheimcodes einzutragen.

    Was Reisekataloge versprechen und einhalten

    Worum geht es? Reisekataloge versprechen oft mehr, als das Hotel dann später zu bieten hat. Reisende haben aber nur dann einen Anspruch auf Reisepreisminderung, wenn sie von einer anderen Beschaffenheit als vorgefunden ausgehen konnten. So haben es sich die Katalog Macher auf die Fahne geschrieben, ungünstige Begebenheiten zu kaschieren.

    Die Geheimsprache im Reisekatalog

    Man nennt dies auch die Geheimsprache der Reisekataloge.

    Im folgenden verlauf dieses Artikels werde ich hier alle gefundenen Lügerei aufdecken, denn der Urlaub ist die schönste zeit des Jahres und die gebuchte Reise soll doch ein voller Erfolg werden. Man möchte sich lange Zeit an seinen Urlaub zurück erinnern und nicht Wochen später noch zum Anwalt laufen müssen.

    Die Trickkiste der Reiseveranstalter

    Schon im Vorfeld kann jeder der eine Reise im Reisebüro oder auf einer Webseite bucht, einige Fallen umgehen. Obwohl viele Reiseveranstalter oft in die Trickkiste greifen, um einen einen angeblichen Traumurlaub zu verkaufen, bist du nach lesen meines Ratgebers bestens gerüstet.

    Die Geheimsprache der Reisekataloge und ihre Übersetzung

    • Meerseite: Bedeutet nicht, dass das Meer zu sehen sein muss. Meist ist der Blick versperrt.
    • Direkt am Meer: Direkt an der Steilküste. Sonst hieße es nämlich „direkt am Strand':
    • Direktflug: Achtung: Zwischenlandungen sind hier möglich, nicht zu verwechseln mit einem Nonstop-Flug.
    • Zweckmäßig eingerichtet: Nur das Nötigste — kein Luxus!
    • Aufstrebender Ferienort: Viel Lärm und Baustellen.
    • Naturbelassener Strand: Angespülter Müll wird liegen gelassen
    • Kontinentales Frühstück: Dieser„Kontinent" besteht in der Regel nur aus Franzosen und Italienern. Und da diese fast nichts frühstücken, ist das Angebot mau.

    Wer innerhalb Europas verreist, braucht als deutscher Staatsbürger kein Visum. Wer aber Europa verlässt, sollte sich möglichst bald über die Einreisebestimmungen seines Reiseziels informieren.

    Die erste Frage ist dann natürlich, wo erfahre ich ob ich ein Visum für mein Urlaubsland benötige?

    Infos zu Visaregelungen gibt das Auswärtige Amt auf Auswärtiges Amt - Startseite

    Im Menü sind die Visum-Informationen unter Reise & Sicherheit zu finden.

    Beim Visum unterscheidet man zwischen einer Touristenkarte und einem Transitvisum.

    Eine Touristenkarte ist der Nachweis, dass man eine Steuer für ausländische Besucher bezahlt hat. Die Dominikanische Republik verlangt z. B. kein Visum, aber eine Touristenkarte, die man online oder am Zielflughafen kauft (ca. 7 €). Ein Transitvisum ist eigentlich für die Durchreise gedacht, eventuell benötigt man es schon bei einer Zwischenlandung.

    Infos gibt's bei der Botschaft Ihres Reiseziels bzw. beim Veranstalter.

    Die Beantragung eines Visums. Pauschalurlauber haben es da einfach. Das macht dein Reisebüro für dich.

    Alle anderen wenden sich an das Auswärtige Amt. Es gibt auch Visa-Dienste, die sich in Ihrem Auftrag um die Formalitäten kümmern (Bearbeitung eines Touristenvisums ab ca. 10 € p. P zzgl. Visagebühr).

    Wichtig für Individualreisende: Die Reiseroute sollte vor dem Visa-Antrag feststehen. Thailandreisende brauchen kein Visum, wenn sie nicht länger als 30 Tage bleiben und mit dem Flugzeug kommen. Reisen sie aber auf dem Landweg ein, erhalten sie nur den Einreisestempel für einen Aufenthalt von zwei Wochen. China-Reisende, die einen Tagesausflug nach Hongkong planen, reisen aus. Sie benötigen dann ein Visum, das zu einer mehrmaligen Einreise berechtigt.

    Welche Kosten muss ich für ein Visum einplanen?

    Das kann man nicht pauschal sagen. Zur Visagebühr kommt meist eine Bearbeitungsgebühr. In manchen Ländern wird die Visa-gebühr nach der Aufenthaltsdauer gestaffelt.

    Zu beachten ist, zwischen Antrag auf ein Visum und dessen Ausstellung können schön mal bis zu vier Wochen vergehen. Nach Buchung der Reise sollte daher der nächste Schritt unmittelbar der Antrag auf Erteilung eines Visums sein.

    Alternativ gibt es die Möglichkeit für Kurzentschlossene oder vergessliche Urlauber ein Express Visum zu beantragen.

    Für alle gilt. Voraussetzung ist ein gültiger Reisepass