Verurteilt obwohl zurückzahlung
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Verurteilt obwohl zurückzahlung im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Hallo!ich habe in 2012 in Deutschland umgezogen. In dieser Zeitpunkt konnte ich kaum kein Deutsch. ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Verurteilt obwohl zurückzahlung

    Hallo!ich habe in 2012 in Deutschland umgezogen. In dieser Zeitpunkt konnte ich kaum kein Deutsch. Eine Freundin von mir hat mir geholfen, eine Leistung von Jobcenter Frankfurt zu bekommen. Mein Gehalt war niedrig. Mittlerweile, fund ich eine andere Arbeit. Ich habe aber nicht das Jobcenter darüber informiert (weil ich es nicht wusste/ich dachte dass es automatisch geht). Ich war total neu in Deutschland und Verstande auch sehr wenig. Nach einem Jahr hat mir das Jobcenter Unterlagen geschickt und sagte, dass ich den Betrag zurückzahlen musste. Ich war vorbei und vereinbart, mit Raten zu bezahlen. Seitdem bezahle ich jeder Monat. Trotzdem, habe ich vor einigen Monaten einen Beschluss von Amtsgericht bekommen, dass ich verurteilt wurde für Betrug!!!!!! Ich war schockiert. Ich habe eine Wiederspruch beantragt, aber sie haben sie abgelehnt.Das bedeutet , dass ich noch viel Geld bezahlen muss, und zwar ohne die Mögligkeit mich zu äußern. Können Sie mir helfen? Ich finde es total unfair und verdorben.

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    •   Alt


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  2. Hilfsbereit
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    Standard AW: Verurteilt obwohl zurückzahlung

    Vermutlich hast du einen Strafbefehl erhalten und es dann versaeumt, innerhalb der zweiwoechigen Frist Einspruch einzulegen. Damit wurde der Strafbefehl zu einem rechtskraeftigen Urteil. Wahrscheinlich hast du dann aber doch noch verspaetet Einspruch eingelegt und dieser wurde per Beschluss verworfen. Gegen diesen Beschluss haettest du sofort Beschwerde einlegen koennen. Dann waere es zu einer Hauptverhandlung gekommen. In der haettest du dich dann auch selbst zu den Tatvorwuerfen aeussern koennen. Dazu ist es jetzt aber zu spaet.

    Die per Strafbefehl festgesetzte Geldstrafe hat nichts mit deiner Rueckzahlung der zuviel erhaltenen Leistungen zu tun. Das eine ist die Strafe fuer den begangenen Betrug und das andere ist der Schadensersatz fuer den durch den Betrug entstandenen Schaden. Natuerlich musst du beides zahlen. Wenn du eine Bank ueberfaellst, geschnappt wirst und dann das Geld wieder zurueck gibst, ist die Sache damit ja auch nicht erledigt und wirst trotzdem fuer die Tat bestraft.

    Du scheinst hier also wirklich alles Fristen verpasst zu haben. Haettest du schneller reagiert (z.B. gleich zu Beginn einen Anwalt eingeschaltet), waere dir moeglicherweise einiges erspart geblieben. Betrug setzt naemlich immer einen Vorsatz voraus. Das heisst, man haette dir beweisen muessen, dass du dir die Leistungen bewusst erschlichen hast. Wenn es aber wirklich so war, wie du schreibst (dir war aufgrund deiner mangelnden Sprachkenntnisse nicht bewusst, dass du die Arbeitsaufnahme selbst melden musstest), haette ein Anwalt hier sicher noch einige Moeglichkeiten gehabt. Dazu ist es jetzt aber leider zu spaet.

 



 

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