Keine Sanktionen bei falscher Aufklärung
Bitte kostenlos Registrieren oder neues Passwort anfordern
  • Login:
+ Neues Thema erstellen     + Antworten
Ergebnis 1 bis 1 von 1

Keine Sanktionen bei falscher Aufklärung im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Jobcenter darf keine Sanktion verhängen, wenn der Arbeitslose nicht richtig aufgeklärt wurde. Ein Hartz-IV-Empfänger wurde ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
    Registriert seit
    Oct 2009
    Beiträge
    4,373
    Blog-Einträge
    123

    Standard Keine Sanktionen bei falscher Aufklärung

    Jobcenter darf keine Sanktion verhängen, wenn der Arbeitslose nicht richtig aufgeklärt wurde.
    Ein Hartz-IV-Empfänger wurde vom Jobcenter aufgefordert, sich bei einer Firma zu bewerben. Als er dem nicht folgte, kürzte das Jobcenter seine Bezüge für drei Monate um 30 Prozent. Der Mann klagte dagegen, schließlich hätte ihn über die Konsequenzen seines Tuns niemand informiert.

    Das Gericht gab ihm recht: Grundsätzlich sei die Maßnahme des Jobcenters zwar zulässig gewesen, so die Richter. Allerdings hätte der Mann zuvor über die Rechtsfolgen seines Handelns belehrt werden müssen. Und das Jobcenter konnte nicht nachweisen, dass der Mann tatsächlich aufgeklärt wurde.
    Sozialgericht Gießen Az: S 29 AS 676/11

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

Ähnliche Themen

  1. Falscher Name in Betriebskostenabrechnung im Forum Mietrecht
    Hallo zusammen ich habe meine Betriebskostenabrechnung für 2010 am 12.12.2011 erhalten. Im April 2011 habe ich meinen Mann geheiratet. Der...
  2. Ärtzliche Pflicht zur SBG Aufklärung? im Forum Medizinrecht
    Hallo, hat ein Arzt die Pflicht den Eltern eines behinderten Kindes über einen Schwerbehhindertenausweiß Antrag zu informieren? Meine Eltern sind...
  3. Falscher Mietvertrag für Nachmieter im Forum Mietrecht
    Hallo, Ich bin am 01.05.10 aus meiner alten Wohnung ausgezogen, habe aber die Miete für Mai schon gezahlt. Da ich 3 Monate Kündigungsfrist hatte...
  4. Falscher Rechnungsname im Forum Vertragsrecht
    Hallo, ich habe mein Auto reparieren lassen und habe niemals eine Rechnung dafür bekommen. Jetzt bekommt mein Mann einen Brief vom Inkasso Dienst...
  5. Sanktionen für Verfehlungen vor Leistungsbeginn im Forum Hartz
    Hallo, ich habe eine kurze Frage. Heute bekam ich Post von der ARGE. Mir wird vorgeworfen, dass ich mich bei einem potentiellen Arbeitgeber nicht...
     + Kostenlose Rechtsfrage ins Forum stellen

Themenrelevante Suchanfragen

Diese Rechtsfrage oder Urteil beantwortet die Fragen nach:

Stichworte

aufgekl aufkl bewerben bez bezüge dagegen empf empfänger falscher firma folgte ger gericht gewesen gießen grundsätzlich handel hartz informiert jobcenter klagte mann maß monate müsse nachweisen nahme nger nicht prozent recht richter richtig rung rzte sanktion sanktionen sei seines ssig ter tte tzlich uns urteil urteile verh zul zulässig