Bescheid der Arge muss deutlich sein
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Bescheid der Arge muss deutlich sein im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Ein Jobcenter verlangte von einem Hartz-1V-Empfänger 4500 Euro zurück. Der Grund: Der Mann hatte sein ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Bescheid der Arge muss deutlich sein

    Ein Jobcenter verlangte von einem Hartz-1V-Empfänger 4500 Euro zurück. Der Grund: Der Mann hatte sein Einkommen nicht rechtzeitig gemeldet. Der Mann bestritt dies. Zudem monierte er, dass der Bescheid nicht angab, welche Leistungen er für welchen Monat zurückzahlen sollte. Er klagte und das mit Erfolg: Der Bescheid, so das Gericht, müsse genau sein, sonst kann das Jobcenter kein Geld zurückfordern.
    SG Detmold Az: 510 (8) AS 301/08

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