Zahlungen als Schmerzensgeld gehören grundsätzlich nicht zum Lebensunterhalt
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Zahlungen als Schmerzensgeld gehören grundsätzlich nicht zum Lebensunterhalt im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Zahlungen als Schmerzensgeld gehören grundsätzlich nicht zum Lebensunterhalt eines Hartz 4 Empfängers. Aus dieser Regelung ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Zahlungen als Schmerzensgeld gehören grundsätzlich nicht zum Lebensunterhalt

    Zahlungen als Schmerzensgeld gehören grundsätzlich nicht zum Lebensunterhalt eines Hartz 4 Empfängers. Aus dieser Regelung ergibt sich, dass auch Gewinne durch Zinsen oder andere Anlageformen nicht angerechnet werden dürfen.

    Das Sozialgericht Aachen hatte in einem solchen Fall zu entscheiden. Die Richter stellten in ihrer Urteilsbegründung fest, dass der Empfang von Schmerzensgeld und die daraus resultierenden Zinsen bei Anlage als Wiedergutmachung anzusehen sind und demnach kein anrechnbares Einkommen auf den Lebensunterhalt darstellen.

    Sofern sie Schmerzensgeld bezogen haben sagt dieses Urteil aus, dass ihnen die Arge die Summe als solche aber eben auch nicht der damit erwirtschafte Gewinn auf die Hartz 4 Bezüge angerechnet werden darf.
    Sozialgericht Aachen. Az: 5 23 AS 2/08

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