Minderung der Regelleistung bei Rehamaßnahme
Bitte kostenlos Registrieren oder neues Passwort anfordern
  • Login:
+ Neues Thema erstellen     + Antworten
Ergebnis 1 bis 1 von 1

Minderung der Regelleistung bei Rehamaßnahme im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Werden Hartz 4 Empfänger in Reha geschickt, so stellt sich ihnen oft die Frage, ob ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
    Registriert seit
    Oct 2009
    Beiträge
    4,373
    Blog-Einträge
    123

    Standard Minderung der Regelleistung bei Rehamaßnahme

    Werden Hartz 4 Empfänger in Reha geschickt, so stellt sich ihnen oft die Frage, ob dadurch ihre Regelleistung gemindert werden kann. Im falle einer Ambulanten Reha in einer Tagesklinik ist dies nach eine´m Urteil des Sozialgerichts Berlin nicht möglich.
    Die Richter waren hier der Auffassung, dass das während des Aufenthalts in einer Tagesklinik zur Verfügung gestellte Mittagessen kein Geldwert im Sinne von § 11 SGB 2 darstellt, weil die Verpflegung ein unabtrennbarer Bestandteil der Heilbehandlung ist.
    Sozialgericht Berlin Az.: S 37 AS 28904/07

    Wie schaut es nun aber aus, wenn der Arbeitslose eine stationäre Rehamaßnahme vornimmt?
    Hier entscheiden die Gerichte unterschiedlich.
    Vollverpflegung während eines Krankenhausaufenthaltes ist pauschal in Höhe von monatlich 35 Prozent der nach § 20 bzw. § 28 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch maßgebenden monatlichen Regelleistung als Einkommen zu berücksichtigen.
    Ist der pauschale Wert der Vollverpflegung geringer als 83 € im Monat, ist sie nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

    Aber es gibt auch Urteile bei denen dem Arbeitslosen nichts von der Regelleistung abgezogen wurde.
    Immer öfter sehen die Gerichte die erhaltene Verpflegung nicht als Einkommen an und damit auch keinen Grund, die Regelleistung zu kürzen.
    LSG Niedersachsen-Bremen vom 25.02.2008 L 9 AS 839/07
    SG Berlin vom 29.11.07 – S 116 AS 21638/07
    LSG NRW vom 3. Dezember 2007 – L 20 AS 2/07

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

Ähnliche Themen

  1. Haustiere müssen aus der Regelleistung finanziert werden im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz
    Hartz Vier Empfänger müssen die Kosten für ihr Haustier vollständig aus den Regelleistungen bestreiten. Eine Einmalzahlung oder laufende Zuschüsse...
  2. Miete Regelleistung und Höchstsatz im Forum Hartz
    Sehr geehrte Damen und Herren, in meinem Jetzigen Bescheid, der mir vorliegt habe ich erfahren das ich zwar den vollen Regelsatz bekomme, jedoch...
  3. Minderung Pflichtteil im Forum Erbrecht
    Eltern haben hat Haus, Tochter 3 lt. Testament vermacht, da sie sich als einzige um die Eltern kümmert(e). (Vater ist bereits verstorben und...
     + Kostenlose Rechtsfrage ins Forum stellen

Themenrelevante Suchanfragen

Diese Rechtsfrage oder Urteil beantwortet die Fragen nach: harz 4 regelleistungen reha und hartz iv regelleistung bei krankenhausaufenthalt oder reha und regelleistung bei einer rhea und regelleistung im falle einer reha nrw

Stichworte

abgezogen and arbeitslosen auffassung berlin berücksichtigen bestandteil bremen bzw cksichtigen derung eile einkommen empf empfänger entscheiden erhalte erhaltene falle frage fter gemindert ger gerichte geschickt gru grund gung halts hartz höhe kommen kranke lsg minderung möglich monatlich monatlichen nahme nger nicht nichts niedersachsen nrw oft pauschal pauschale prozent regelleistung reha rehama rehamaßnahme richter rzen schaut scheiden sehen sgb sinne station stationäre stellt ung unterschiedlich urteil urteile verf verfügung verpflegung ware zweiten