Stromkostenerstattung bleiben anrechnungsfrei
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Stromkostenerstattung bleiben anrechnungsfrei im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Wer Geld aus einer Stromkostenerstattung erstattet bekommt, der kann sich richtig freuen. Entgegen vielen anderen ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Stromkostenerstattung bleiben anrechnungsfrei

    Wer Geld aus einer Stromkostenerstattung erstattet bekommt, der kann sich richtig freuen. Entgegen vielen anderen als Einkommen geltenden Rückzahlungen, zählt die Erstattung des Energieversorgers nach einem Urteil des Bundessozialgerichts nicht als Einkommen und darf daher auch nicht auf den Hartz 4 Regelsatz angerechnet werden.

    hier ist klar erkennbar, zahlt der bedürftige eine Vorauszahlung, so ist eine Rückzahlung anrechnungsfrei. Nicht nur das das Geld ja einmal in der Tasche des Hartz 4 Empfänger sich befand, er soll auch durch eine sparsame Einhaltung des Energieverbrauchs nicht bestraft werden. In den vorliegenden Fall hatte das Amt die Rückerstattung zur Hälfte auf den Regelsatz angerechnet. Die Klage der Empfängerin hatte vor Gericht erfolg, sie bekam ihre volle Rückzahlung erstattet.

    Bundessozialgericht Az: B 14 AS 186/10R / B 14 AS 185/10 R

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