Alzheimer-Patient heiratet: Ehe ist gültig
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Alzheimer-Patient heiratet: Ehe ist gültig im Forum Urteile im Sozialrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Ein Paar hatte geheiratet, obwohl der Mann an Alzheimer erkrankt war. Die Nichte des Mannes ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Alzheimer-Patient heiratet: Ehe ist gültig

    Ein Paar hatte geheiratet, obwohl der Mann an Alzheimer erkrankt war. Die Nichte des Mannes verlangte, dass die Ehe aufgelöst wird: Ihr Onkel sei nicht geschäftsfähig. Das Gericht lehnte dies jedoch ab. Tatsächlich darf ein nicht geschäftsfähiger Mensch zwar eigentlich nicht heiraten.

    Wurde aber eine Ehe geschlossen, so kann sie durch richterlichen Beschluss nur aufgehoben werden, wenn es ein öffentliches Interesse an dieser Entscheidung gibt — etwa, wenn der Demenzkranke ausgenutzt wird. Im vorliegenden Fall war das Paar aber bereits seit 30 Jahren zusammen, die Frau pflegte ihren kranken Mann zu Hause.
    Bundesgerichtshof Az: XII IR 99/10
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