Gmeinde kann die Nutzung beim Bau eines Kinderspielplatzes einschränken
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Gmeinde kann die Nutzung beim Bau eines Kinderspielplatzes einschränken im Forum Urteile im Baurecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Die Genehmigung einer Gemeinde zum Bau eines Kinderspielplatzes mit Bolzplatz und Seilbahn umfasste eine Einschränkung ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Gmeinde kann die Nutzung beim Bau eines Kinderspielplatzes einschränken

    Die Genehmigung einer Gemeinde zum Bau eines Kinderspielplatzes mit Bolzplatz und Seilbahn umfasste eine Einschränkung zur Nutzung der Geräte. An Sonn und Feiertagen ließ die Gemeinde den Platz zu, um Rücksicht auf die Nachbarn zu nehmen. Die allerdings waren damit nicht zufrieden und zogen vor Gericht.

    Wie so oft in der Vergangenheit hatten auch hier die Richter kein Herz für Kinder oder sagen wir es so, kein uneingeschränktes. Zwar gaben sie den Nachbarn recht, dass der Bolzplatz mit Schutzeinrichtungen gegen umher fliegende Bälle gesichert werden müsse, dann aber sei ein betrieb zu den angegebenen Zeiten nicht zu verbieten.
    Verwaltungsgericht Koblenz Az: 7 L 1020/08.K0

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