Ratgeber Rufbereitschaft am Arbeitsplatz
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Ratgeber Rufbereitschaft am Arbeitsplatz im Forum Urteile im Arbeitsrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Wer zur Rufbereitschaft eingeteilt wird, muss für den Chef erreichbar sein und die Arbeitsstätte in ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
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    Standard Ratgeber Rufbereitschaft am Arbeitsplatz

    Wer zur Rufbereitschaft eingeteilt wird, muss für den Chef erreichbar sein und die Arbeitsstätte in einer angemessenen Zeitspanne erreichen können.

    Eine feste Vorgabe, wie lange der Anreiseweg zum Arbeitsplatz sein darf, würde jedoch das Direktionsrecht des Arbeitgebers übersteigen. Ob der Mitarbeiter sich also zu lange Zeit gelassen oder zu weit vom Arbeitsplatz entfernt hatte, muss im Einzelfall entschieden werden.
    BAG Az: 6 AZR 214/00
    Definition der Rufbereitschaft
    Die Rufbereitschaft ist keine wirkliche Arbeitszeit, sondern als Ruhezeit anzusehen. Daher gibt es auch keine Höchstgrenze der Dauer einer Rufbereitschaft. Ein in Rufbereitschaft gestellter Arbeitnehmer muss zu Hause, oder an einem dem Arbeitgeber bekannten Ort ständig telefonisch erreichbar sein. Die Dauer der Rufbereitschaft ist zu entlohnen. Hier kann ein Tarifvertrag Formen vorgeben oder eine Betriebsvereinbarung eine Klärung geben.

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    •   Alt


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  2. Support Team
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    Standard AW: Ratgeber Rufbereitschaft am Arbeitsplatz

    Betriebsrat: Mitbestimmung bei Rufbereitschaft
    Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht bei der Weisung zur Rufbereitschaft. Allerdings kann auch ein Tarifvertrag eine Rufbereitschaft wirksam und abschließend erteilen.

  3. Support Team
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    Standard AW: Ratgeber Rufbereitschaft am Arbeitsplatz

    Lohnanspruch während der Rufbereitschaft
    Das Bundesarbeitsgericht hatte den Fall einer Krankenschwester zu klären, die nach Aufforderung einer Rufbereitschaft nachgekommen war. Im Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) heisst es dazu:

    § 15 Regelmäßige Arbeitszeit [...] (6 b) Der Angestellte ist verpflichtet, sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer dem Arbeitgeber anzuzeigenden Stelle aufzuhalten, um auf Abruf die Arbeit aufzunehmen (Rufbereitschaft). (...) Zum Zwecke der Vergütungsberechnung wird die Zeit der Rufbereitschaft mit 12,5 v.H. als Arbeitszeit gewertet und mit der Überstundenvergütung (§ 35 Abs. 3 Unterabs. 2) vergütet. Für angefallene Arbeit einschließlich einer etwaigen Wegezeit wird daneben die Überstundenvergütung gezahlt. [...]

    Ihr Arbeitgeber zahlte ihr für die Zeit der Rufbereitschaft jedoch nur die Überstundenvergütung für tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden, nicht aber die Vergütung zur Rufbereitschaft - hier 12,5 v.H. der Arbeitszeit. Anders ausgedrückt, der Arbeitgeber war der Meinung, die Vergütung der Rufbereitschaft müsse nur dann gezahlt werden, wenn der Arbeitnehmer zu Hause ist.

    Wird er benötigt solle nur die Arbeitszeit bezahlt werden, da er dann nicht mit in Bereitschaft stehe. Das BAG war hier anderer Auffassung. Die Überstundenvergütung ist "daneben" zu zahlen. Daneben bedeutet in diesem Fall "außerdem, darüber hinaus, gleichzeitig" also nicht stattdessen. Daher steht der Krankenschwester die Überstundenvergütung und der Lohn für die Rufbereitschaft zu.
    BAG Az: 6 AZR 512/02

    •   Alt


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