Abmahnung wegen Designschutz
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Abmahnung wegen Designschutz im Forum Urheberrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Guten Tag, Person A ist seit 2015 Hersteller von individuellen Produkten und vertreibt diese seitdem ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Nur eine Frage
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    Standard Abmahnung wegen Designschutz

    Guten Tag,
    Person A ist seit 2015 Hersteller von individuellen Produkten und vertreibt diese seitdem auf verschiedenen Plattformen.
    Seit 2016 ist ein neuer Mitbewerber Person B dazu gekommen und vertreibt sehr ähnliche Produkte.
    September 2017 hat Person B die Person A wegen einem Designschutz per Anwalt abgemahnt.
    In dem Schreiben ist die Registrierung des Designs mit angegeben und dort steht als Anmeldedatum 26.10.2016.
    Zu diesem Zeitpunkt hat allerdings Person A schon lange den besagten Artikel im Verkauf.
    Beide Artikel unterscheiden sich nur in der Größe und unwesentlichen Merkmalen.

    Kann etwas geschützt werden, obwohl es schon öffentlich von beiden Personen veräußert wird?

    Es gibt auch einen 3. Anbieter. Wie da die Situation ist, kann man natürlich nicht sagen. Sollte man diesen evtl. auch kontaktieren?

    Ein Anwalt wird natürlich eingeschaltet, allerdings erst in 2 Tagen.

    Für einen ersten Eindruck wäre ich sehr dankbar.

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    •   Alt


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