29 Jan 10 von in
Hartz4 mit 308 Aufrufen.
Werden Hartz 4 Empfänger in Reha geschickt, so stellt sich ihnen oft die Frage, ob dadurch ihre Regelleistung gemindert werden kann. Im falle einer Ambulanten Reha in einer Tagesklinik ist dies nach eine´m Urteil des Sozialgerichts Berlin nicht möglich.
Die Richter waren hier der Auffassung, dass das während des Aufenthalts in ...
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26 Sep 09 von in
Rechtsfragen mit 24 Aufrufen.
Wir hatten uns unseren Urlaubsstart anders vorgestellt. Am 17.09. sollten wir um 6.00 Uhr mit Air Berlin in Hamburg starten, nach Palma de Mallorca mit Weiterflug nach Almeria / Spanien. Dann kamen diverse Ansagen wegen Verspätung und technischem Defekt.
Letztendlich sind wir mit 6 stündiger Verspätung gestartet. Da lagen die Nerven ...
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26 Sep 09 von in
Reiserecht mit 11 Aufrufen.
In einem kuriosen Fall wurde ein Veranstalter zur Erstattung der Mehrkosten einer Personengruppe verurteilt, die per Internet eine Reise nach Melbourne in Australien gebucht hatten. Zum einen traf den Veranstalter die Schuld, weil er keine Reisebestätigung geschickt hatte, zum anderen, weil von einem Laien keine Erdkundekenntnisse ...
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26 Sep 09 von in
Verkehrsrecht mit 0 Aufrufen.
Skater sind eine weitere Ausnahme. Sie gehören im Gegensatz zu den Radfahrern immer auf dem Gehweg. Sie haben gegenüber Fußgängern aber eine besondere Pflicht zur Rücksichtnahme.
Unfälle die auf unüberlegte Fahrweise auf dem Gehweg zurück zuführen sind, gehen zu lasten des Skaters.
KG Berlin Az: 12 U 195/05-07
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26 Sep 09 von in
Verkehrsrecht mit 0 Aufrufen.
Wer unter Drogeneinfluss auf den Straßen unterwegs ist, der muss damit rechnen, dass ihm der Führerschein auch schon an Ort und Stelle entzogen wird. Dabei bedarf es lediglich eines einfachen Drogentest, der bei positivem Ausgang den Polizisten berechtigt, den Führerschein einzuziehen.
Es ist daher nicht notwendig, dass die ...
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26 Sep 09 von in
Verbraucherinfos mit 79 Aufrufen.
Wir kennen das alle. Im Freizeitpark oder im Kino wird schon mal beim Alter des Kindes geschummelt, um den kleinen Racker noch günstig oder kostenlos rein zu bekommen. bei einer Flugreise kann dies unter Umständen aber enorme Probleme nach sich ziehen. So ist die Falschangabe des Kindesalter ...
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26 Sep 09 von in
Vertragsrecht mit 3 Aufrufen.
Ein Mann buchte für sich und seine Familie Flugtickets im Internet. Dabei verwechselte er die Flughafen-Kürzel und buchte Flüge nach Costa Rica anstatt in die USA. Erst am Flughafen bemerkte er seinen Irrtum. Vom Internetanbieter wollte er sein Geld zurück. Es gibt nichts, sagte das Gericht.
Der Anbieter hatte nichts falsch ...
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26 Sep 09 von in
Verkehrsrecht mit 2 Aufrufen.
Zwei Autos standen hintereinander an einer Ampel. Als sie grün wurde, hupte der Hintermann, weil sein Vordermann die Grünschaltung nicht sofort mitbekam. Dieser fuhr auch los, legte aber plötzlich mitten auf der Kreuzung eine Vollbremsung hin. Der überraschte Hintermann fuhr auf.
„Der Vordermann ist hier schuld", befand das Gericht. Mit ...
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26 Sep 09 von in
Mietrecht mit 654 Aufrufen.
Wenn die Heizung im Winter ausfällt ist höchste Eile geboten. Doch nicht immer ist der Vermieter oder die Hausverwaltung zu erreichen. Allerdings sind Mieter in einem solchen Fall nicht völlig hilflos, haben sich aber an einige Vorschriften zu halten.
Grundsätzlich muss es sich um einen Notfall handeln, ...
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25 Sep 09 von in
Kuriose Gerichtsurteile mit 9 Aufrufen.
Ach lass mich doch in deinem Bett der Oberförster sein ... wer kennt das bekannte deutsche Schlagerlied und kann den Sänger nennen? Gut, bis zur Klärung durch unsere Leser hier ein interessantes Urteil für jene, die auf den Straßen Deutschlands mit der Kelle raus gewunken wurden.
Laut dem Amtsgericht Berlin - schöne ...
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