Platzverweis
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Platzverweis im Forum Strafrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

In einer Fußgängerzone ist eine Baumgruppe. Drumrum sind Bumenkästen in Halterungen von der Stadt montiert ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard Platzverweis

    In einer Fußgängerzone ist eine Baumgruppe. Drumrum sind Bumenkästen in Halterungen von der Stadt montiert worden, damit sich an dieser Stelle kein Trinkerklientel mehr niederlässt. Mittlerweile stellen die Trinken die Blumenkübel nach hinten, setzen sich hin und trinken ihren Schnaps. Abends stellen die die Blumenkästen wieder in die Halterung. Darf man den Personen z. B. nach §14 OBG einen Platzververweis erteilen wegen Erhaltung der öffentlichen Ordnung? Oder einen anderen Grund? Ist das überhaupt noch Verhältnissmäßig? Was passiert wenn man den Platzverweis durchsetzen muß, geht das wegen Blumenkübel?
    Danke

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    •   Alt


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