18 Okt 09 von in
Strafrecht mit 3 Aufrufen.
In einem jüngst ergangenen Urteil entschieden die Richter in England, dass der Einbau eines Modchips nicht sofort das Copyright des Hardware Herstellers verletze. Neil Stanley Higgs aus Bristol in Großbritannien saß auf der Anklagebank, da er mit dem Verkauf der Umbauarbeiten an der Spielekonsole umgerechnet ca. 1,3 Millionen Euro eingenommen ...
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15 Okt 09 von in
Strafrecht mit 3 Aufrufen.
Um den Aufenthalt in der Untersuchungshaft angenehmer zu gestalten, ließ sich ein Häftling von seiner Mutter einen Flachbildschirm ins Gefängnis bringen. Aufstellen und einschalten durfte er den Apparat nicht. Darauf klagte der Mann auf sein Recht der Informationsfreiheit. Die Klage wurde abgewiesen.
Weil auf dem Flachbildschirm Daten gespeichert werden könnten, ...
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11 Okt 09 von in
Strafrecht mit 6 Aufrufen.
In einem Urteil vom Landgericht Koblenz, Aktz.: 6 S 342/06 ging es um einen Fall, bei dem sich ein Teilnehmer den Zugang erschlichen hatte. Die Spielbank hatte lediglich eine Lizenz für Spieler aus Hessen.
Der Mann erschlich sich durch falsche Angaben den Zugang zur Online-Spielbank, überwies eine hohe Summe und ...
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11 Okt 09 von in
Strafrecht mit 4 Aufrufen.
Ein 56 Jahre alter Hobbyschütze bewahrte seinen Gasrevolver unter dem Kopfkissen auf. „Zur Selbstverteidigung" gab er als Erklärung bei einer Hausdurchsuchung an. Als die Behörden ihm daraufhin alle seine Waffenscheine entzogen, klagte er und verlor. „Keine Waffenbesitzkarten mehr", bestimmte das Gericht. Wer seine Waffe unters Kissen lege, besitze nicht ...
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11 Okt 09 von in
Strafrecht mit 14 Aufrufen.
Wird ein PKW vom Hof einer Werkstatt gestohlen, so muss der Inhaber für den Diebstahl nicht aufkommen. Dies setzt voraus, der Wagen war ordnungsgemäß verschlossen und der Zündschlüssel abgezogen.
Anders schaut die Haftungsfrage aus, wenn der Wagen aus der Betriebshalle gestohlen wurde und auch noch der Zündschlüssel steckte. Hier kann man ...
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11 Okt 09 von in
Strafrecht mit 88 Aufrufen.
Wann ist Diebstahl versucht und wann beendet? Eine immer wieder gestellte Frage, die schon viele beschäftigt hat. Sie wäre Anlass für eine ausführliche Diskussion. Nehmen wir an, man führt im Supermarkt ein Radieschen zum Mund. Der Laie würde sagen, hier wird ein Diebstahl versucht. Allerdings könnte man dem Dieb auch ...
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11 Okt 09 von in
Schmerzensgeldrecht,
Strafrecht mit 300 Aufrufen.
Blöde Kuh und Abschaum sind Titulierungen, die zwar als Beleigung anzusehen sind, regelmäßig aber keinen Anspruch auf Schmerzensgeld auslösen. Nur erhebliche Eingriffe in die Persönlichkeit, wie bei einer Rufschädigung, können einen Schmerzensgeldanspruch rechtfertigen.
LG Coburg Az: 33 S 60/07
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11 Okt 09 von in
Strafrecht mit 47 Aufrufen.
Ich ( 17 ) und mein Freund ( 18 ) werden beschuldigt bei zwei Dealern Cannabis und Hasch für Eigenkonsum eingekauft zu haben, von einem Mädchen das sich selbst angezeigt hat Drogen verkauft, eingekauft hat und konsumiert hat. Sie war schon des öfteren im Jugendarrest und ist ...
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04 Okt 09 von in
Strafrecht,
Verkehrsrecht mit 81 Aufrufen.
Ein Spaß für Jugendliche. Sie überdecken ihre Nummernschilder oder bekleben sie mit einer reflektierenden Folie um dann mit Vollgas am Starrenkasten vorbei zu brausen. Was in ihren Augen ein Abenteuer ist, wird vor Gericht als Urkundenfälschung angesehen.
Die Manipulation Des Kennzeichens ist ein Verstoß gegen § 267 StGB und wird als ...
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30 Sep 09 von in
Strafrecht,
Versicherungsrecht mit 10 Aufrufen.
Ganz neue Wege ging ein Fahrzeugführer, als er einem Autodieb ein Lösegeld für sein Fahrzeug anbot. Dieses wollte er sich später von seiner Vollkaskoversicherung zurück holen und bekam vor Gericht sogar Recht.
Er hatte mit dem Rückkauf den Schadenswert erheblich gemindert und daher Anspruch auf Rückzahlung des Geldes.
LG Freiburg; Az.: 3 ...
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