Agentur für Arbeit verlangt das Geld zurück und Jobcenter will nichts zahlen
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Agentur für Arbeit verlangt das Geld zurück und Jobcenter will nichts zahlen im Forum Sozialrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

[FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]​Hallo liebe Experten,[/COLOR][/FONT] [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666] [/COLOR][/FONT] [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]X ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Agentur für Arbeit verlangt das Geld zurück und Jobcenter will nichts zahlen

    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]​Hallo liebe Experten,[/COLOR][/FONT]
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    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]X war mit seinem Studium und auch seiner werkstudentischen Tätigkeit, die 3 Jahre gedauert hat, im Mai 2016 fertig. Danach hat X bei mehreren Zeitarbeitsfirmen versicherungspflichtig gearbeitet. Bei seiner letzten ging es nicht mehr, X musste da bis zu 11 Stunden, manchmal auch ohne Pause jeden Tag arbeiten, im Februar 2017 war X dann lange krank geschrieben. Der Arzt hat Depression als die Ursache für seine körperlichen Beschwerden festgestellt​. Zum 01.03 wurde X gekündigt. X hat sich rechtzeitig arbeitssuchend und arbeitslos gemeldet. Am 02.03 ist X zum Jobcenter gegangen, um ALG II zu beantragen, die wollten dann einen ALG I - Bescheid der Agentur für Arbeit haben. Dann ist X zur Agentur für Arbeit gegangen und da wurden von X Arbeitsbescheinigungen verlangt. In seinem Online-Antrag auf ALG I hat X alles angegeben, auch, dass X 3 Jahre als Werkstudent gearbeitet hat. [/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]X hat alle Arbeitsbescheinigungen nachgereicht und dann Bescheid der Agentur für Arbeit bekommen, dass sein Antrag auf ALG I vorläufig genehmigt wird (23,47 EUR), ihm wurde das ALG I für März aber noch vorher - am Ende März für März überwiesen. Zusammen mit dem Bescheid hat X auch eine Kopie der Arbeitsbescheinigung meiner werkstudentischen Tätigkeit bekommen, denn es hat sich herausgestellt, dass diese gar nicht unterschrieben wurde. Ja, die haben also gebeten, die unterschreiben zu lassen. Das hat X auch gemacht. [/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]Den vorläufigen ALG I-Bescheid hat X beim Jobcenter nachgereicht und dann hat X noch ein bisschen von denen aufstockend bekommen. [/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]Am 15. Mai hat X einen Arbeitsvertrag unterschrieben (Teilzeit-Job) und gleich an dem Tag angefangen zu arbeiten. Das hat X sofort der Agentur für Arbeit telefonisch mitgeteilt und die haben ihn abgemeldet. Komischerweise hat X von denen am 18. Mai noch den ALG I-Betrag für den Zeitraum 01.05-14.05 überwiesen bekommen. Warum komischerweise? Das wird aus dem weiteren Text klar.[/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]Am 18. Mai hat X ALG I-Ablehnungbescheid der Agentur für Arbeit vom 16.05 bekommen. In dem steht, dass sein Antrag vom 2. März 2017 abgelehnt wird und dass X keinen Anspruch auf ALG I habe und als Erklärung dass X in den letzten 2 Jahren vor dem 2. März 2017 weniger als 12 Monate versicherungspflichtig gewesen war und die Anwartschaftszeit nicht erfüllt habe und die Beschäftigung als Werkstudent nicht anwartschaftsbegründend sei, da gemäß § 27 SGB III Versicherungsfreiheit besteht. Dazu selbstverständlich Erstattungsbescheid, in dem steht, dass dem X ab dem 2. März vorläufig täglich 23,47 EUR bewilligt wurden, obwohl X keinen Anspruch auf ALG I habe und dass X nun 1736,78 EUR zurück überweisen muss und dass Anträge im Zusammenhang mit den Zahlungsmodalitäten an den Inkasso-Service zu richten seien.[/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]Das hat X sofort dem Jobcenter geschickt und da sie sich diesbezüglich nicht zurückgemeldet haben, hat X die 2 Wochen danach angerufen und sein Sachbearbeiter hat ihm gesagt, dass X keinen Anspruch auf nachträgliche Zahlung des ALG II hat, denn X ALG I bekommen hat und dass laut SGB selbst wenn ihm dieses Geld in Form eines Darlehens zugeflossen ist, heißt es, dass keine Bedürftigkeit bestand und dass X sich außerdem an den Inkasso-Service wenden kann und eine Ratenzahlung vereinbaren.[/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]Das sieht eigentlich so aus, als hätte X falsche Angaben gemacht oder etwas verschwiegen und nun dafür verantwortlich ist...[/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]Das ist soweit alles. Für mich hört sich das Ganze nach einer Verschwörung an. Wieso hat man denn seinen Antrag auf ALG I überhaupt vorläufig genehmigt... X hat ja bereits bei der Antragstellung angegeben, dass er Werkstudent war, und in der nicht unterschriebenen Arbeitsbescheinigung stand ja alles dasselbe wie später in der unterschriebenen. X hat auch die unterschriebene Arbeitsbescheinigung über seine werkstudentische Tätigkeit lange bevor er den Ablehnungsbescheid bekommen hat nachgereicht und die haben ihm ALG I ja sogar für die Hälfte vom Mai 1 Tag vor der Ausstellung des Ablehnungsbescheids ausgestellt. Es heißt, wenn X noch lange nicht arbeiten würde, dann würden die ihm immer noch zahlen und dann einfach einen Ablehnungsbescheid sofort nach der Aufnahme einer Beschäftigung ausstellen, sodass X noch mehr zurückzahlen müsste, während er stattdessen ALG II hätte beziehen können bzw. sollen. Es sieht so aus, dass sie es so gemacht haben, einfach sodass X dann auch kein ALG II bekommen kann und somit also gar nichts vom Staat. [/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]X hat seinen Sachbearbeiter im Jobcenter gefragt "Bin ich also einfach das Opfer eines Fehlers der Agentur für Arbeit" und er hat ihm gesagt "Ja, es war wahrscheinlich dessen Fehler, aber nach SGB können wir kein ALG II nachzahlen".[/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]Mein Kopf ist einfach nicht in der Lage daran zu glauben, was dem X sein Sachbearbeiter gesagt hat... Er war noch so ruhig und er klingte so, als hätte er dem X eine phänomenale Idee vorgeschlagen, Sich an den Inkasso-Service zu wenden... Es ist dann auch so, dass X viel schlechter gestellt als jemand, der noch nie gearbeitet hat...[/COLOR][/FONT]
    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]
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    [FONT=Trebuchet MS, Arial, sans-serif][COLOR=#666666]Was sollte X bitte tun und was wäre die Wahrheit? ​ [/COLOR][/FONT]

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