Widerrufsfrist Privatschule - Seite 2
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Widerrufsfrist Privatschule im Forum Schulrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Zitat von Immorb ?? Es ist keine Majestätsbeleidigung,Grund;Ich führe nicht den Titel einer Majestät. Andere ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Manfred70
    Ratgeber Recht Gast

    Standard

    Zitat Zitat von Immorb Beitrag anzeigen
    ??
    Es ist keine Majestätsbeleidigung,Grund;Ich führe nicht den Titel einer Majestät.

    Andere Meinung? Sie haben des öfteren eine falsche Meinung,und das ist schädlich für den Fragenden.
    Informieren sie sich erst einmal richtig!
    @immorb
    Ihre Meinung ist auch nicht immer richtig siehe Antwort von rudido

    •   Alt


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  2. Hilfsbereit
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    Standard

    Zitat Zitat von Manfred70 Beitrag anzeigen
    @immorb
    Ihre Meinung ist auch nicht immer richtig siehe Antwort von rudido
    Zitat Zitat von rudido Beitrag anzeigen
    Ein solcher Vertrag wird wie ein Dienstvertrag behandelt und für die Beendigung eines solchen Vertrages gelten die §§620ff BGB (hier evtl. §626 BGB)
    Er vergisst leider das ein Dienstvertrag auch ein Dauerschuldverhältnis ist.
    Und was hat ein Dienstverhältnis mit einem Dienstvertrag zu tun?
    Dienstverhältnis, setze in Verbindung mit Arbeitsverhältnis.
    Und da er §§620ff BGB anspricht,was lesen wir dort??
    § 620 Beendigung des Dienstverhältnisses
    Zitat
    (3) Für [COLOR=Red]Arbeitsverträge[/COLOR], die auf bestimmte Zeit abgeschlossen werden, gilt das Teilzeit- und Befristungsgesetz.
    Zitat Ende


    Hier geht aber nicht um eine Meinung,sondern um ihren Rat und der ist grundlegend falsch.

    Eine wiederkehrende Zahlung ist im Schuldrecht ein Dauerschuldverhältnis.
    Zu diesem zählt auch der Dienstvertrag,und ein Dauerschuldverhältnis kann aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden.

    Das der Vertragspartner Schadensersatz fordern kann ist eine andere Sache.
    © Copyright,das Verbreiten,Verwerten des Postings,auch auszugsweise (zitieren) ist untersagt.
    ---------------------------------------------
    http://www.echte-abzocke.de/

  3. Manfred70
    Ratgeber Recht Gast

    Standard

    Zitat Zitat von Immorb Beitrag anzeigen
    Hier geht aber nicht um eine Meinung,sondern um ihren Rat und der ist grundlegend falsch.
    Manfred70
    In Ihrem Fall gibt es m.E. kein Widerrufsrecht.

    Sie können aus dem Vertrag m. E. nur früher heraus wenn Sie eine sogenannte Vertragsauflösungsgebür aushandeln und bezahlen
    Was ist daran grundlegend falsch wenn ich den Rat gab, das man m. E. nur frühzeitig mit einer Vertragsauflösungsgebühr aus dem Vertrag kommt???

    rudido
    Ein solcher Vertrag wird wie ein Dienstvertrag behandelt und für die Beendigung eines solchen Vertrages gelten die §§620ff BGB [COLOR=purple](hier evtl. §626 BGB)[/COLOR]
    @Immorb
    [COLOR=#800080](hier evtl. §626 BGB) gelesen???[/COLOR]
    Geändert von Manfred70 (13.11.10 um 15:31 Uhr)

  4. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Aug 2010
    Beiträge
    1,324

    Standard

    Zitat Zitat von Manfred70 Beitrag anzeigen

    @Immorb
    [COLOR=#800080](hier evtl. §626 BGB) gelesen???[/COLOR]
    Und was hat der § mit dem Schuldrecht zu tun???

    Dienstverhältnis
    Richtig,Der Schüler arbeitet bei der Schule.

    Ps.
    Für mich ist die Diskussion beendet.
    Ich werde sie nicht mehr belästigen und mich aus Themen die sie beantworten heraushalten.
    Es ist mir zu dumm.
    Pps.
    Warum machen sie nicht das was viele Rentner machen...Rosen züchten.
    © Copyright,das Verbreiten,Verwerten des Postings,auch auszugsweise (zitieren) ist untersagt.
    ---------------------------------------------
    http://www.echte-abzocke.de/

  5. Manfred70
    Ratgeber Recht Gast

    Standard

    Zitat Zitat von Immorb Beitrag anzeigen
    Warum machen sie nicht das was viele Rentner machen...Rosen züchten.
    Habe ich schon und eine besonders stachelige wurde von mir Immorb benannt

  6. Manfred70
    Ratgeber Recht Gast

    Standard

    @Unregistriert

    Zitat Zitat von Manfred70 Beitrag anzeigen
    In Ihrem Fall gibt es m.E. kein Widerrufsrecht.

    Sie können aus dem Vertrag m. E. nur früher heraus wenn Sie eine sogenannte Vertragsauflösungsgebür aushandeln und bezahlen

  7. Manfred70
    Ratgeber Recht Gast

    Standard

    Antwort zur gleichen Frage und gleichem Fragesteller in einem anderen Forum von einem RA

    Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

    gern beantworte ich Ihre Frage, leider nicht mit einem für Sie günstigen Ergebnis.

    Ein vertragliches Widerrufsrecht wurde nach Ihren Angaben nicht vereinbart. Ein gesetzliches Widerrufsrecht gibt es für Verbraucher in Fällen sog. Haustürgeschäfte oder bei Fernabsatzverträgen.

    Ein Haustürgeschäft (gemeint sind die typischen Überrumpelungsverträge) liegt vor bei einem überraschenden Besuch eines Vertreters zu Hause, bei sog. Informationsveranstaltungen oder Kaffeefahrten oder bei einem überraschenden Ansprechen auf öffentlichen Straßen oder in öffentlichen Verkehrsmitteln, vg. [COLOR=#0066cc]§ 312 Abs. 1 BGB[/COLOR]. Dies ist aber nach Ihren Angaben zum Sachverhalt nicht geschehen, da Sie die Schule von sich aus aufgesucht hatten.

    Ein Fernabsatzvertrag liegt vor, wenn der Vertragsschluss unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen worden ist. Solche Fernkommunikationsmittel sind Briefe, Faxe, E-Mails etc., vgl. [COLOR=#0066cc]§ 312 b BGB[/COLOR]. Auch diese Voraussetzungen liegen nach Ihren Angaben nicht vor.

    Der Schutz minderjähriger Verbraucher gilt nur bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, § [COLOR=#0066cc]2[/COLOR] und [COLOR=#0066cc]§§ 106 ff. BGB[/COLOR]. Wenn Sie bei Vertragsschluss also noch keine 18 Jahre alt gewesen sein sollten, können Sie den Vertrag kippen, indem Sie selbst gegenüber der Privatschule erklären, dass Sie ihren als Minderjähriger geschlossenen Vertrag nicht gelten lassen wollen. Ihre Angaben verstehe ich aber so, dass Sie bereits bei Vertragsschluss 18 Jahre als waren und deshalb diese Möglichkeit ebenfalls nicht in Betracht kommt.

    Im Ergebnis müssen Sie also die Privatschule bezahlen. Beachten Sie aber, dass diese sich alle Kosten anrechnen und abziehen lassen muss, die nicht anfallen, weil de Schule die Ihnen zugesagte Leistung ja nun nicht erbringen muss. Was da im Einzelnen in Frage kommt, kann ich ohne nähere Kenntnis der Umstände nicht sagen.

    Zudem rate ich Ihnen nochmals zu versuchen, durch Verhandlungen eine Reduzierung der geforderten Summe auf dem Kulanzwege und eine Ratenzahlung zu vereinbaren. Sollte die Schule sich hierauf nicht einlassen und auf der vollen Summe von 6000,00 EUR bestehen, können Sie auch die Dienste einer örtlichen Schuldnerberatung oder eines auf Insolvenzen spezialisierten Anwalts nutzen, um ggf. sich mittels einer Verbraucherinsolvenz von den Schulden zu befreien. Ob dies allerdings für Sie wirklich sinnvoll ist, kann nur durch eine eingehende persönliche Beratung Ihrer Situation geklärt werden.

    Ich bedaure, Ihnen keine bessere Nachricht schreiben zu können. Falls Sie mögen, würde ich mich über Ihre Bewertung meiner Antwort freuen.

    Bitte beachten Sie abschließend, dass diese Plattform nicht geeignet ist, die persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt zu ersetzen. Es kann Ihnen hier ausschließlich eine erste und meist überschlägige Einschätzung der Rechtslage geboten werden. Zudem basiert meine Antwort auf Ihren Angaben. Das Weglassen oder Hinzufügen wichtiger Informationen kann die rechtliche Bewertung völlig anders ausfallen lassen.

    Mit freundlichen Grüßen


    Holmar Köstner
    Rechtsanwalt

    Quelle:

    http://www.frag-einen-anwalt.de/foru...opic_id=123203&

  8. Hilfsbereit
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    554

    Standard

    @Manfred70
    Kann die PN leider nicht beantworten. Liegt wahrscheinlich an den Profileinstellungen.
    Gruß aus Dortmund

    Rudido

    Rupodos kleine Themenwelt und Internetabzocke

    •   Alt


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