Ist kommunistische Meinungsäußerung und Propaganda Verboten?
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Ist kommunistische Meinungsäußerung und Propaganda Verboten? im Forum Onlinerecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

hr geehrte Damen und Herren Ich habe folgendes Anliegen, ich bin seid etwa 3 Jahren ... Urteile und Rechtsfragen

  1. System Bot
    Registriert seit
    Oct 2009
    Beiträge
    652

    Standard Ist kommunistische Meinungsäußerung und Propaganda Verboten?

    hr geehrte Damen und Herren

    Ich habe folgendes Anliegen, ich bin seid etwa 3 Jahren in einem anderem Forum tätig, das sich mit dem Thema paranomale Phänomene beschäftigt, ich möchte bemerken das es sich um ein ausgesprochenes Skeptikerforum handelt, das wissenschaftlich orientiert ist, aber im wesentlichen eine freie Plattform ist um sich über dieses weite Feld zu unterhalten.

    Seid einiger Zeit treibt sich dort ein bekennender Kommunist herum und verbreitet dort seine kommunistische Propaganda, und tätigt zudem noch Thesen die im totalen Gegensatz zur demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland stehen.

    Meine Frage wäre, ist diese Art der kommunistischen Hetzpropaganda die sich gezielt gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung von Deutschland richtet, eigentlich verboten, wenn ja, welche Rechtsmittel hätte ich um diesen Kommunisten aktiv im Forum zum schweigen zu bringen.

    Gibt es Gesetze auf die ich mich in meiner Formulierung der Aufforderung diesen Kommunisten aus dem Forum zu verbannen, berufen könnte.

    Denn eigentlich versteht sich die Bundesrepublik Deutschland ja auch als streitbare Demokratie, und streitbar heißt ja dann, diese Menschen egal ob Nazi oder nicht, Einhalt zu gebieten, oder nicht? Natürlich alles mit friedlichen und rein argumentativen Mitteln, ich möchte mich schließlich da im Einklang mit dem Gesetze bewegen und mich nicht etwa strafbar machen.

    mit freundlichen Grüßen

    Schattenkanzer78

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    •   Alt


      Registriert seit:
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  2. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard

    Hallo Schattenkanzer78,

    Leider kann ich dir nicht sagen, ob und in welcher Form solche Äusserungen strafbar sind.

    Allerdings findet man in den AGB's/Nettiquette/Verhaltenskodex meistens Regeln, die solche Äusserungen verbieten. Schau einfach im entsprechenden Abschnitt nach. Ebenso hat es in den meisten AGBs Artikel, die keine Beanspruchung auf die Leistung der Plattform garantieren bzw. einen Auschluss ohne Begründung erlauben (falls es anderst nicht ginge).

    Sollte dich dieses Memeber jedoch weiterhin stören, empfehl ich dir eine PN an die Admins der Plattform zu schreiben. Als langjähriges Mitglied wirst du dort sicher gehör finden.

    lg
    Kilian

 



 

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