Wiederrufsrecht
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Wiederrufsrecht im Forum Onlinerecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Hallo, ich habe mal eine Frage zum Wiederrufsrecht im Internet. Ich habe mich am 30.10.2010 ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard Wiederrufsrecht

    Hallo,

    ich habe mal eine Frage zum Wiederrufsrecht im Internet.
    Ich habe mich am 30.10.2010 auf einer Internetseite angemeldet und habe leider die Kostendafür übersehen.
    Als ich jedoch die anmeldungse-Mail erhalten habe, hab ich sofort Wiederruf per E-Mail eingelegt, da ich die Dienstleistung nicht benötige.
    Auf meine erste E-Mail gleich am 30.10. bekam ich nur die Antwort, dass der Wiederruf nicht möglich ist. Hier einmal der genau Text:

    Ein Widerruf des mit uns geschlossenen Vertrages zur Bereitstellung unseres
    Dienstleistungsangebots ist zum vorliegenden Zeitpunkt, aufgrund der von Ihnen
    nachweislich vorgenommenen Freischaltung zum Mitgliedsbereich, leider nicht
    mehr möglich.
    Bei Fernabsatzgeschäften gem. § 312 d Abs. 1 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht
    vorzeitig, wenn der Vertrag zwischen Ihnen und der Content4u GmbH von beiden
    Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr
    Widerrufsrecht ausgeübt haben, vgl. Amtsgericht Langen 58 C 541/09.

    Danach habe ich mir nocheinmal genau die Wiederufsbelehrung auf der Internet seite des Dienstleisters angschaut.
    Hier steht dies:
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

    Der Widerruf ist zu richten an:

    Content4u GmbH
    Borsigstr. 35
    63110 Rodgau

    Geschäftsführer: Viliam Adamca

    Telefax: 01805 - 66981102 (14 Cent / Minute)
    (Mobilfunk max. 42 Cent / Minute)
    Email:

    WIDERRUFSFOLGEN

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

    BESONDERE HINWEISE

    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

    Jetzt habe ich bereits zweimal Wiederruf eingelegt, jedoch immer die gleiche Antwort erhalten.
    Telefonisch kam ich auch nicht weiter. Ich wurde nur darauf hingewiesen, dass ich mit der Freischaltung meines Accountes zugestimmt habe, dass der Vertrag auf meinen Wunsch vollständig erfüllt ist.
    Nun würde ich gerne einmal wissen, ob dieser ganze Vorgang überhaupt rechtswirksam ist und ob ich noch Möglichkeiten habe, aus diesen 2jahres Vertrag raus zukommen, ohne dafür den vollen Betrag zu zahlen.
    Vielen Dank!

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    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
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  2. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Jul 2010
    Beiträge
    554

    Standard

    Die Firma Content4u GmbH ist für ihre Abofallen berüchtigt. Sie versucht, mit versteckten Kostenhinweisen den Leuten ein Zweijahresvertrag anzudichten. Mehrere Gerichte haben bereits in ihren Urteilen festgestellt, dass bei versteckter Preisangabe kein Vertrag zustandekommt und somit auch keine Zahlungspflicht besteht.
    Daher gilt zunächst einmal, nicht in Panik zu geraten, cool zu bleiben und sich in aller Ruhe zu informieren. Du hast Zeit genug, Eile ist nicht geboten. Um nicht immer wieder alles schreiben zu müssen, habe ich eine Webseite mit einigen Informationen und weiterführenden Links erstellt. Für den Anfang wird Dir das bestimmt weiterhelfen.
    Gruß aus Dortmund

    Rudido

    Rupodos kleine Themenwelt und Internetabzocke

  3. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Aug 2010
    Beiträge
    1,324

    Standard AW: Wiederrufsrecht

    Und wieder ein positives Urteil;

    http://img263.imageshack.us/img263/8...oadservice.png



    Quelle&mehr: kanzlei-thomas-meier.de
    Siehe auch hier: Kanzlei-thomas-meier.de
    Interessant auch dieses:
    Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Urteil dem Trick mit kostenpflichtigen Abos für Freeware-Downloads eine Absage erteilt (Az. 29 C 2583/10). Im vorliegenden Fall klagte ein Betroffener gegen die Betreiber des Download-Portals download-service.de, die ihm für das Herunterladen eigentlich kostenloser Software ein Abonnement mit Kosten von insgesamt 192 Euro in Rechnung gestellt hatten. Dies sei jedoch trotz des gut sichtbaren Hinweises auf die entstehenden Kosten nicht zulässig – der Download gemeinhin frei verfügbarer Software lasse beim Nutzer den Eindruck eines kostenlosen Angebots entstehen, so die Richter.
    Quelle&mehr: T-online.de
    Geändert von Immorb (30.03.11 um 10:49 Uhr)
    © Copyright,das Verbreiten,Verwerten des Postings,auch auszugsweise (zitieren) ist untersagt.
    ---------------------------------------------
    http://www.echte-abzocke.de/

    •   Alt


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