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IContent GmbH - Outlets.de im Forum Onlinerecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

AU Mann..... was habe ich geschrieben: Das heisst in der praxis per email. Was soll ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Hilfsbereit
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    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    AU Mann.....

    was habe ich geschrieben:

    Das heisst in der praxis per email.
    Was soll das jetzt wieder:

    ??? Eine eMail erfüllt die Voraussetzung>> Textform und dauerhafter Datenträger.
    haben Sie auf Ihrer Tastatur die ?-Taste in rot markiert ?

    Der Gesetzgeber schreibt eine unverzügliche Belehrung vor.(3 Tage)
    Mittlerweile gehen die Gerichte von 24 Stunden aus !

    Wollte in meinem posting das nicht zu sehr komplizieren. Aber gut, dann jetzt.

    Klar handelt es sich um eine Dienstleistung. Hier die neue Mustebelehrung. Und genau dieser Passus in fett MUSS in der WRB stehen:

    Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

    [Einsetzen: Namen/Firma und ladungsfähige Anschrift des Widerrufsadressaten. (Zusätzlich können angegeben werden Telefaxnummer, E-Mail-Adresse und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung seiner Widerrufserklärung an den Unternehmer erhält, auch eine Internetadresse.)]

    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

    Besondere Hinweise

    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

    Ende der Widerrufsbelehrung
    Genauso schreibt es unser Abzocker nicht ! Deshalb wurde der Verbraucher nicht -auf die Dienstleistung bezogen- belehrt. D.h. dass die Widerrufsfrist nie angefangen hat zu laufen.

    Der Vertrag ist aber erst dann erfüllt wenn der Verbraucher auch die Dienstleistung bezahlt hat.
    Das ist korrekt.

    Noch ein Hinweis zu den Mahnschreiben von dem inkassobhüro. Nicht zahlen ist klar. Aber Ihr solltet unverzüglich vielleicht gem. meinem post oben widersprechen. Das könnte später (bei nicht Einspruch) nämlich als "Einverständnis" deklariert werden.
    Wie immer nur ein Tipp !

    Grüsse aus dem Schwabenländle
    Axel B. http://www.smileyparadies.de/sommer/..._water_012.gif immer reif für die Insel....

    Die Oldieband aus dem Ländle

    •   Alt


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  2. Hilfsbereit
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    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    Oh sorry,

    habe das gerade bei outlets gesehen:

    BESONDERE HINWEISE

    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
    Wie immer nur ein Tipp !

    Grüsse aus dem Schwabenländle
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  3. Hilfsbereit
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    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    Trotzdem muss in textform belehrt werden. Mal etwas zum Nachlesen:

    § 2 Weitere Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen

    (1) Der Unternehmer hat dem Verbraucher ferner die in Satz 2 bestimmten Informationen in Textform mitzuteilen, und zwar bei
    1. …
    2. sonstigen Dienstleistungen und bei der Lieferung von Waren alsbald, spätestens bis zur vollständigen Erfüllung des Vertrages, bei Waren spätestens bis zur Lieferung an den Verbraucher.

    Der Unternehmer hat dem Verbraucher gemäß Satz 1 mitzuteilen:

    1. die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
    2. die in § 1 Abs. 1 genannten Informationen
    3. …
    4. bei der Lieferung von Waren oder sonstigen Dienstleistungen ferner
    a) die in § 1 Abs. 2 Nr. 3 genannten Informationen bei Verträgen die ein Dauerschuldverhältnis betreffen und für eine längere Zeit als ein Jahr oder für unbestimmte Zeit geschlossen sind, sowie
    b) Informationen über Kundendienst und geltende Gewährleistungs- und Garantiebedingungen.
    (2) …
    (3) Zur Erfüllung seiner Informationspflicht gemäß Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 1 Nr. 10 über das Bestehen des Widerrufs- oder Rückgaberechts kann der Unternehmer die in den Anlagen 1 und 2 für die Belehrung über das Widerrufs- oder Rückgaberecht vorgesehenen Muster verwenden. Soweit die nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 10, nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 1 Abs. 2 Nr. 3 und nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 4 Buchstabe b mitzuteilenden Informationen in den Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, bedürfen sie einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form.

    Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Vertragsschluss. Diese Frist beginnt bei der Lieferung von Waren nicht vor deren Eingang beim Empfänger. Abweichend von Satz 1 erlischt das Widerrufsrecht nicht, wenn der Verbraucher nicht entsprechend des § 360 Abs. 1 über sein Widerrufsrecht in Textform belehrt worden ist, bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen ferner nicht, wenn der Unternehmer seine Mitteilungspflichten gemäß Artikel 246 § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 Nr. 1 und 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche nicht ordnungsgemäß erfüllt hat.
    Das wäre auch ein Punkt um die anzugreifen:

    § 3 Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

    Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr muss der Unternehmer den Kunden unterrichten
    1. über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen,
    2. darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist,
    3. darüber, wie er mit den gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkennen und berichtigen kann,
    4. über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen und
    5. über sämtliche einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterwirft, sowie die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs zu diesen Regelwerken.
    Geändert von Schlappeseppel (12.08.11 um 11:03 Uhr)
    Wie immer nur ein Tipp !

    Grüsse aus dem Schwabenländle
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  4. Hilfsbereit
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    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    Habe noch was Schönes gefunden:

    BGH: Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften ist unwirksam » shopbetreiber-blog.de

    Das ist Wichtig:

    "Durch das Fehlen der in der Musterbelehrung vorgeschriebenen Überschrift "Widerrufsbelehrung" wird für den Verbraucher schon nicht hinreichend deutlich, dass die kleingedruckten Ausführungen unter der Überschrift "Widerrufsrecht" eine für den Verbraucher wichtige Belehrung enthalten, und zwar nicht nur über sein Widerrufsrecht, sondern auch über die mit der Ausübung des Rechtsverbundenen Pflichten.
    Nun schaut Euch dazu mal das pdf-file von outlets an:

    http://www.outlets.de/uploads/outlet...rrufsrecht.pdf

    Ausdem fehlt hier "Ende der widerrufsbelehrung".

    Hat ein Anbieter mehrere Widerrufsbelehrungen ?!? kommt es auf die FALSCHE an.
    Wie immer nur ein Tipp !

    Grüsse aus dem Schwabenländle
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  5. Hilfsbereit
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    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    ich schaue -wie Ihr merkt- immer wieder auf der outlets-seite nach rechtlichen Lücken. Deshalb meine posts.

    In der WRB von outlets ist die email-Adresse nicht als Text sondern als Grafik zu sehen. Das wäre auch ein Abmahnthema. In den folgenden Links geht es um das Impressum, aber leicht abzuwandeln auch für die WRB:

    Internetrecht - grafischer-link
    Abmahngefahr: Impressum als Grafik » shopbetreiber-blog.de

    Durch einen grafischen Link könnte der Kunde behindert werden, sein Widerrufsrecht rechtzeitig auszuüben.

    Noch einmal kurz zu meinem post oben. In der WRB steht als letztes drin:

    Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
    Das hat in der eigentlichen WRB nichts zu suchen. Daher schon eine Falschbelehrung.

    Wer hat von Euch eine Widerrufsbelehrung als email erhalten ? Würde mich jetzteinmal interessieren ? Steht da der gleiche Schotter wie o.g. genannt drin ?
    Wie immer nur ein Tipp !

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  6. Hilfsbereit
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    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    Widerrufsbelehrung in Textform. Nocheinmal zum besseren Verständnis:

    Das gilt (entgegen der immer wieder geäußerten Lüge) auch dann, wenn "die Dienstleistung sofort in Anspruch genommen" wurde, wenn es vor Vertragsschluß keine Widerrufsbelehrung in Textform gegeben hat. Die Widerrufsbelehrung auf der Webseite oder in den "AGB" reicht nicht.
    Der Anbieter ist im Streitfall in der Beweislast wegen der Angebotsdarstellung und der Zustellung der Widerrufsbelehrung.

    Eine Frage mal hier an den Hausbesitzer (Admin) !

    Wäre es nicht sinnvoll diesen Forumpunkt jetzt für die Aussenwelt zu schliessen ? ich weiss es von einer anderen SACHE her (SEO-Anbieter aus Frankfurt) wo eben Angestellte dieser besagten Firma in Foren herumschnüffelt und die Infos an die GL weitergibt. Vielen Forenbesitzern wurde auch untersagt, dass der Firmenname dort lesbar aufgeführt wird. Wer den namen wissen möchte ? Mal in Rätseln. Das engl. Wort "on" kennt jeder. In engl. heisst Tor "gate". Noch Fragen ?

    Es könnte ja auch so mit unserem "Freund" hier sein. Dann wird er schnellstens die erkannten rechtlichen Lücken ändern.
    Wie immer nur ein Tipp !

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  7. suxi
    Ratgeber Recht Gast

    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    Ich bin ja das Problem mit den angeblichen 2 Acc´s bei den "Verbrechern", habe einmal eine email bekommen in der die AGB´s standen und darin in einem Klinen grauhinterlegten Feld die angebliche Wiederrufsbelehrung, war natürlich Anhang in einer mail.

    Jetzt noch meine Frage: Was soll man nun eig. tun?
    RA einschalten?
    Gar nichts und nur warten?
    oder alles Wiederrufen?
    so langsam bin hier etwas verwirrt muss ich zugeben...

  8. Hilfsbereit
    Registriert seit
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    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    so langsam bin hier etwas verwirrt muss ich zugeben...
    Glaube ich Ihnen gerne. Alles nicht so einfach. Ersteinmal widerrufen. Am besten vorab per mail, dann per Brief. Muss man bei dem Laden wohl machen. Bitte per einschreiben mit Rückschein. Sicher ist sicher.

    und darin in einem Klinen grauhinterlegten Feld die angebliche Wiederrufsbelehrung,
    Da geht es doch schon weiter. Eine WRB hat in einer AGB nichts zu suchen. Das sind Kunden-Informationspflichten. Klar kann man das verbinden. Aber dann als ersten Punkt mit der Überschrift "Wichtige Kundeninformation". Dann folgt die WRB. Das Fernabsatzgesetz schreibt vor, diese WRB kenntlich zu machen. Also dieser text muss sich hervorheben. Deshalb das graue Feld.

    war natürlich Anhang in einer mail
    Das ist so korrekt.

    Es wäre toll, wenn Sie eine Rechtschutz haben und zu einem Anwalt gehen möchten. Wenn Sie das Vorhaben, könnte ich hier mal gute Fachanwälte nennen. Sie brauchen also einen Fachanwalt für das Internet- Wettbewerbs- und Vertragsrecht. Bitte keinen Scheidungsanwalt...

    Diese Jungs sind verdammt gut. Hatte ich selbst mal in Anspruch genommen: IT-Recht Kanzlei - Aktuelle Beiträge zum IT-Recht

    Der Sitz ist nicht wichtig. Ausserdem gibt es sowieso im Wettbewerbsrecht den "fliegenden Gerichtsstand". Wer mehr dazu wissen möchte:

    http://www.shopbetreiber-blog.de/200...nternethandel/
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  9. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Jul 2011
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    1,684

    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    Noch einen Verstoss gefunden:


    Die relevanten Regelungen in Artikel 246 § 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche lauten wie folgt:

    § 3 Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

    Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr muss der Unternehmer den Kunden unterrichten

    1. (...)

    2. (...)

    3. (...)

    4. über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen und

    5. (...)



    Wie die vorgenannten rechtlichen Vorgaben in der Praxis konkret umzusetzen sind, ist rechtlich noch nicht abschließend geklärt
    Leider, aber hier nocheinmal der Artikel 246 EGBGB: Art. 246 EGBGB Informationspflichten bei besonderen Vertriebsformen

    Dazu ein bericht von internet-Rostock:

    Internetrecht - internethandel-vertragssprache

    Es geht hier um einen Shop mit mehreren Sprachen. Aber wie o.g. sagt der Gesetzestext etwas Anders aus.

    Der §2 von diesem Artikel sagt auch aus:

    Der Unternehmer hat dem Verbraucher ferner die in Satz 2 bestimmten Informationen in Textform mitzuteilen, und zwar bei:
    ..
    ..
    . bei der Lieferung von Waren und sonstigen Dienstleistungen ferner

    a) die in § 1 Abs. 2 Nr. 3 genannten Informationen bei Verträgen, die ein Dauerschuldverhältnis betreffen und für eine längere Zeit als ein Jahr oder für unbestimmte Zeit geschlossen sind
    Seid Ihr darauf in Textform (email) also in der AGB darauf hingewiesen worden ? Bei outlet sind es 24 Monate.

    Outlet schreibt:

    Der Nutzer verpflichtet sich, der Anbieterin monatlich einen Betrag in Höhe von 8,00 Euro für die Verschaffung des Zugangs zum Kundenbereich zu zahlen.
    Aber dann schreiben sie wieder:

    Die geschuldete Vergütung ist dem Nutzer für die Dauer von zwölf Monaten im Voraus zu berechnen.
    Ein guter RA würde jetzt daraus eine super story, unterlegt von §§ schreiben. Sage nur "Irreführung eines Verbrauchers".

    Länger als ein Jahr, Jährliche Zahlung = Dauerschuldverhältnis.
    Wie immer nur ein Tipp !

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  10. Hilfsbereit
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    Standard AW: IContent GmbH - Outlets.de

    Zitat Zitat von suxi Beitrag anzeigen
    Jetzt noch meine Frage: Was soll man nun eig. tun?
    Nichts.
    Zitat Zitat von suxi Beitrag anzeigen
    Gar nichts und nur warten?
    Richtig,und zwar so lange bis ein gerichtlicher Mahnbescheid eintrifft.
    Dann auf dem beigefügtem Widerrufsformular das Kreuz an der richtigen Stelle setzen und retour Gericht.
    © Copyright,das Verbreiten,Verwerten des Postings,auch auszugsweise (zitieren) ist untersagt.
    ---------------------------------------------
    http://www.echte-abzocke.de/

    •   Alt


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