Wortmarkenverstoß wegen überschneidender Nizza-Klassen?
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Wortmarkenverstoß wegen überschneidender Nizza-Klassen? im Forum Onlinerecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Situation: Angenommen, Startup A möchte unter dem Namen „XX“ in den Nizzaklassen 38 und 42 ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Wortmarkenverstoß wegen überschneidender Nizza-Klassen?

    Situation:
    Angenommen, Startup A möchte unter dem Namen „XX“ in den Nizzaklassen 38 und 42 operieren. Recherche im DPMA ergibt leider, dass zwei andere Unternehmen (B und C) bereits „XX“ als Wortmarke geschützt haben. Beide haben die Wortmarke in einer Vielzahl von Nizzaklassen geschützt. Allerdings sind beide mit „XX“ weder tätig, noch bieten sie Produkte mit „XX“ an. Dabei überschneiden sich folgende Oberbegriffe unter „XX“ mit den gewünschten Tätigkeitsfeldern von Startup A:

    • Bei Nizza-Klasse 38: „Bereitstellung von Portalen im Internet“ und „Bereitstellung von Plattformen“
    • Bei Nizza-Klasse 42: „Beratung in Bezug auf Computer und Software“ und „Installation von Software“


    Fragestellungen:

    1. Wenn Startup A unter „XX“ operiert, können B und C das Startup A wegen Markenverstoß verklagen, obwohl sie nicht primär im gleichen Geschäftsfeld tätig sind?
    2. Gibt es eine Möglichkeit, wie Startup A eine ausreichende Abgrenzung der Marke bei gleicher Wortmarke sicherstellen kann? Darf es überhaupt Oberbegriffs-Überschneidungen geben?
    3. Welche Sanktionsmöglichkeiten haben die Unternehmen B und C, wenn A dennoch unter „XX“ tätig wird?

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