Frage zu AGB-Inhalten: Erwerb gegen geltendes Recht
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Frage zu AGB-Inhalten: Erwerb gegen geltendes Recht im Forum Onlinerecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Guten Tag, grübele jetzt schon seit einiger Zeit darüber... Ist eine solche Formulierung in AGB ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard Frage zu AGB-Inhalten: Erwerb gegen geltendes Recht

    Guten Tag,

    grübele jetzt schon seit einiger Zeit darüber...

    Ist eine solche Formulierung in AGB rechtskonform?:

    "Sie dürfen das Produkt nicht erwerben, wenn der Erwerb gegen geltendes Recht verstößt"
    (Besonders darauf bezogen, wenn das Produkt international angeboten wird....)

    2.
    "Wenn sich die Gesetze in Ihrem Land soweit ändern, dass der Besitz des Produktes nicht (mehr) erlaubt ist, müssen Sie das Produkt löschen."

    Es geht um ein digitales Produkt.

    ?

    Vielen Dank.

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    •   Alt


      Registriert seit:
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      Beiträge:
      1,245

        

  2. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard AW:

    Sorry, habe versehentlich einen falschen Titel eingegeben,
    können Sie diesen bitte ändern in

    "Frage zu AGB-Inhalten" oder sowas in der Art?


    Danke schön :-)

  3. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Jul 2011
    Beiträge
    1,684

    Standard AW: Widerrufsbelehrung digitales Produkt

    Hallo,

    einfach mal so schnell einen shop aufbauen und irgendwas "Rechtliches" Schreiben ist sehr abmahngefährdet. Das korrekte Rechtliche überwiegt in einem Onlineshop.
    Wie immer nur ein Tipp !

    Grüsse aus dem Schwabenländle
    Axel B. http://www.smileyparadies.de/sommer/..._water_012.gif immer reif für die Insel....

    Die Oldieband aus dem Ländle

  4. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard AW: Widerrufsbelehrung digitales Produkt

    Danke für die Antwort @ Schlappeseppel.

    Werde daraus trotzdem jetzt nicht ganz schlau.
    Kannst du mir evtl. bitte etwas konkretes zu den obengeschriebenen Formulierungen sagen?

  5. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Jul 2011
    Beiträge
    1,684

    Standard AW: Widerrufsbelehrung digitales Produkt

    Das würde jetzt hier den Rahmen sprengen. Das Rechtliche in einem Onlineshop ist nicht zu verachten. Schau doch mal in meinem Forum vorbei. Reele email wäre z.B.: info@mein_shop.de Nix wie willi@google.com !
    Wie immer nur ein Tipp !

    Grüsse aus dem Schwabenländle
    Axel B. http://www.smileyparadies.de/sommer/..._water_012.gif immer reif für die Insel....

    Die Oldieband aus dem Ländle

  6. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard AW: Widerrufsbelehrung digitales Produkt

    Hallo,

    ich finde die Postings sind eine ziemliche Gemeinheit sorry.

    Erstens arbeite ich schon ca. seit mehr als einem Monat an dem "Shop" und in dem Zusammenhang der Erfüllung der rechtlichen Aspekte und meine Fragen waren Rückfragen dazu und nicht "einfach mal schnell einen Shop aufbauen".

    Besonders interessiert mich die Frage, ob sowas wie "Wenn sich das Recht ändert müssen Sie das Produkt löschen" überhaupt jemals verwendet wird? Gibt es ähnliches was das Thema betrifft, ist soetwas schoneinmal in AGBs aufgetaucht?

    >> irgendwas "Rechtliches" Schreiben ist sehr abmahngefährdet. Das korrekte Rechtliche überwiegt in einem Onlineshop.

    Warum irgendetwas Rechtliches? Es ist doch eine relativ klare Aussage, oder nicht? Und was soll ich unter dem zweiten Satz verstehen?
    Ich habe ja eine Vermutung, aber ich bin mir nicht ganz sicher ob ich das richtig verstanden habe. Bitte sehe mir daher nach, dass ich noch einmal nachfrage.

    >> Das würde jetzt hier den Rahmen sprengen. Das Rechtliche in einem Onlineshop ist nicht zu verachten. Schau doch mal in meinem
    >> Forum vorbei. Reele email wäre z.B.: info@mein_shop.de Nix wie willi@google.com !

    Ich würde ja sehr gerne in deinem Forum vorbeischauen, aber mein Shop ist ja noch nicht online und deswegen habe ich glaube ich die nötigen Daten noch nicht alle zusammen. Vielleicht ein anderes mal, wenn der Shop jemals online kommen sollte....

    Und was ich mich zudem Frage, warum mir hier überhaupt geantwortet wird, wenn nichtmal auf meine eigentliche Frage eingegangen wird. Hat mich sowas von 0,00000000000000000001 Prozent weitergebracht auf meine Fragen bezogen.

    Und dass das Rechtliche in einem Online-Shop nicht zu verachten ist, weiß ich doch! Mir liegt das sehr am Herzen das Rechtliche aufs Genaueste zu beachten. Nicht umsonst beschäftige ich mich seit mehr als einem Monat damit.

    Ich finde dennoch manche Dinge etwas sehr übertrieben bzw. unrealistisch.

    Würde mich freuen, wenn jemand auf meine Fragen mir etwas mehr antworten kann.

    Viele Grüße und einen schönen Tag noch,
    Gast

  7. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Jul 2011
    Beiträge
    1,684

    Standard AW: Frage zu AGB-Inhalten: Erwerb gegen geltendes Recht

    Sorry,

    wenn ich jetzt jetzt kontere:

    Sie dürfen das Produkt nicht erwerben, wenn der Erwerb gegen geltendes Recht verstößt
    Schon dieser Satz sagt mir, dass Du für einen Onlineshop Nachhilfe brauchst. Warum ?

    Wenn ich das schreibe, wird mich ein Abmahnanwalt freundlich mit einer Kostennote darauf hinweisen, dass meine angebotene Ware "nicht ganz rechtlich sauber ist" und der Kunde letztendlich das prüfen soll ???

    So einfach geht das wirklich nicht !!!

    Nicht umsonst beschäftige ich mich seit mehr als einem Monat damit
    Wirklich.......Buoh.....eh.......

    Mal als Tipp: Mit Allem Drum und Dran mit nur paar Artikeln mind. 6 Monate mit mind. 4 Std. Arbeit/Tag. Thats real live........

    In was muss ein Shopbetreiber fit sein:

    - das Wesentliche vom Fernabsatz, also Widerrufsrecht / oder Rückgaberecht
    - die vorgeschriebenen Kundeninformationen
    - Preisnagabenverordnung
    - in Deinem Fall Urheber-/Lizenzrecht an einer Software
    - Vertragsschluss
    - Datenschutz
    - Telemediengesetz
    - UWG
    - je nachdem um was es sich handelt, dann auch noch das Jugendschutzgesetz
    - und noch sehr viele andere Kleinigkeiten wie ,je nach Branche, Textilkennzeichnungsgesetz, Energiespargesetz, Arzeimittelgesetz...usw.
    Geändert von Schlappeseppel (29.07.12 um 21:01 Uhr)
    Wie immer nur ein Tipp !

    Grüsse aus dem Schwabenländle
    Axel B. http://www.smileyparadies.de/sommer/..._water_012.gif immer reif für die Insel....

    Die Oldieband aus dem Ländle

  8. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard AW: Frage zu AGB-Inhalten: Erwerb gegen geltendes Recht

    Ich danke dir vielmals für deine ausführliche Antwort.
    Das Forum hier ist super.

    Liebe Grüße

    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

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