19 Dez 09 von in
Onlinerecht mit 5 Aufrufen.
Düsseldorf, die Stadt mit der längsten Theke der Welt hat ein neues Urteil ausgespuckt, in dem der Vater einer volljährigen Tochter in die Störerhaftung des familiären Internetzugangs genommen. Seine Tochter hatte online eine Urheberrechtsverletzung begangen bei der über das sogenannte Filesharing Songs eines Rappers illegal herunter geladen wurden. Dessen Anwalt ...
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14 Nov 09 von in
Onlinerecht,
Urheberrecht mit 46 Aufrufen.
Betreiber von Webseiten, Communitys, Foren und sogenannten Mitmach-Sites sind nach dem aktuellen Urteil des BGH noch stärker in der Überprüfungspflicht für die Verwendung urheberrechtlich geschützter Fotos Dritter. Das Gericht legte fest, dass der Betreiber für den Rechtsverstoß seiner Nutzer haften muss, sofern er keine ausreichende Prüfung der durch die Nutzer ...
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01 Nov 09 von in
Onlinerecht mit 3 Aufrufen.
In der Grundsatzfrage, wie mit Beleidigungen im Internet umzugehen sei, hat das Landgerichts Coburg bereits 2003 ein Urteil gefällt. Darin ging es um die strittige Frage, ob eine beleidigende Aussage und neben dem Artikel in einem Onlinemagazin platzierte Figuren, die auf die angeblich geringe Gehirnmasse des Beleidigten hindeuteten, eine ehrverletzenden ...
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01 Nov 09 von in
Onlinerecht mit 2 Aufrufen.
Hat ein Forenmitglied einen Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten zu seiner Person?
Ja, ein solcher Anspruch besteht nach den Bundesdatenschutzgesetz. Jeder Foreninhaber ist verpflichtet, den Account auf Wunsch zu löschen und alle gespeicherten Daten unwiderruflich zu entfernen.
Zwei Ausnahmen hat der Gesetzgeber für diesen Fall jedoch zugelassen.
1. Die Löschung stellt einen unverhältnismäßigen ...
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15 Okt 09 von in
Onlinerecht,
Urheberrecht mit 4 Aufrufen.
Das Landgericht Frankfurt hat sich in einem Eilverfahren zu der Frage Äußern müssen, ob Studenten Ebboks lesen und speichern dürfen, ohne die Urheberrechte des Verlages zu verletzen. In dem Fall stritten die TU Darmstadt und der Eugen Ulmer Verlag um die Einhaltung von Urheberrechten.
Die Richter urteilten in ...
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15 Okt 09 von in
Onlinerecht mit 23 Aufrufen.
Wieder einmal hat sich eine Tür für Anwälte aufgetan, um ihre monatlichen Einnahmen zu erhöhen. Seitenbetreiber, die in ihrem Impressum den Vornamen nicht ausschreiben, können laut dem Kammergericht Berlin eine Abmahnung wegen Verwechslungsgefahr mit dritten Personen riskieren. Im fiktiven Fall ist M.Mustermann also nicht gleich Max Musterman.
Diese Entscheidung kann wohl ...
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15 Okt 09 von in
Grundsatzurteile,
Onlinerecht mit 9 Aufrufen.
Der Bundesgerichtshof stärkt mit diesem Urteil die Rechte von Verbrauchern. So haben diese nach dem Urteil des BGH das Recht, die Daten des Versenders, z.B. bei einer Werbe SMS abzufragen, sofern dies nicht schon von einer Verbraucherschutzorganisation Unterlassungsklage gegen den Werbenden betrieben wird.
Für ungewollte Werbezusendungen per Post wendest du dich ...
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15 Okt 09 von in
Ebayrecht,
Onlinerecht mit 3 Aufrufen.
Der Urlaub ist vorbei und manches Schnäppchen wurde gemacht. zu Hause angekommen sehen die Urlaubseinkäufe manchmal aber nicht mehr so interessant aus. Einiges passt doch nicht so richtig, anderes gefällt nun doch nicht. Es gibt viele gründe sich wieder von seinem Urlaubs- Schnäppchen zu trennen. Da biete sich der verkauf ...
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15 Okt 09 von in
Ebayrecht,
Onlinerecht mit 3 Aufrufen.
Powerseller der Auktionsplattform Ebay sind nach einem Urteil des OLG Koblenz (AZ: 5 U 1145/05) rechtlich als Unternehmer einzustufen. Damit erwirb der Käufer nicht nur eine Ware, er hat auch ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.
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15 Okt 09 von in
Onlinerecht mit 2 Aufrufen.
Vorsicht liebe Webmaster. Das Setzen zu Fotos kann zu Problemen führen. So hatte der Heise Verlag in einem Artikel zu einer Fotografie eines Anwalts verlinkt, und die darauf eingehende Klage verloren. Das Bild war nicht einmal direkt ersichtlich, sondern lediglich per Hyperlink mit dem Artikel verbunden.
Umso erstaunlicher ist es, ...
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