Abflussreinigung zwischen Bad und Küche
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Abflussreinigung zwischen Bad und Küche im Forum Mietrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Hallo erstmalig, bin total neu hier und freue mich, dass es Euch gibt! Ein Mieter ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Nur eine Frage
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    Standard Abflussreinigung zwischen Bad und Küche

    Hallo erstmalig,
    bin total neu hier und freue mich, dass es Euch gibt!

    Ein Mieter wohnt seit 2007 in der Wohnung. Der Abfluss zwischen Bad und Küche funktionierte dauerhaft bis vor 2 Monaten. Seither hat der Mieter Probleme mit dem Abfluss und verlangt vom Vermieter die Reinigung oder die Bezahlung der Reinigungskosten.
    Der Vermieter hat auf die Kleinreparaturklausel hingewiesen, da die Abwasserrohre (zwar in der Wand verbaut nicht direkt zugänglich) dem häufigen und unmittelbaren Zugriff durch den Mieter genutzt werden.
    Der Mieter weigert sich und schaltete zur Durchsetzung seines Willens einen Rechtbeistand ein.
    Kann der Vermieter die Übernahme der Kosten bis zu einer Höhe von 80.-(lt. MV Obergrenze Kleinrep) verlangen?
    Kann der Mieter die Reinigung vom Vermieter auch nach dieser Mietzeit verlangen?
    Wenn nicht die Kleinreparaturklausel zieht, da die Abflussrohre nicht dem direkten Zugriff des Mieters ausgesetzt sind, wonach richtet sich die Verpflichtung zur Reinigung der zur Wohnung gehörenden Abwasserrohre?

    Mfg
    Uwe

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    •   Alt


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  2. Webteam
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    Standard

    Hallo Uwe, die Kleinreparaturklausel greift in solchen Fällen eher nicht, völlig ausgeschlossen ist sie aber auch nicht.
    Dazu muss man wissen, grundsätzlich handelt es sich bei der Reinigung eines verstopften Rohres um sogenannte Instandhaltungsmaßnahmen, die vom Vermieter vorzunehmen und zu bezahlen sind.

    § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB
    Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Er hat die auf der Mietsache ruhenden Lasten zu tragen.
    Und hier steht auch das Zauberwort: "vertragsgemäßen Gebrauch"
    Diesen mal vorausgesetzt, muss der Vermieter die Rohrreinigung übernehmen, so das AG Neumünster, Az.: 31 C 535/01.

    Sind sie der Meinung, der Mieter sei Schuld an der Verstopfung, dann müssten sie ihm dies belegen, was in aller Regel aber nur schwer möglich sein dürfte.
    Nur wenn sie es schaffen zu belegen, dass die Schadensursache nicht in ihrem Risiko- und Verantwortungsbereich lag, wäre der Mieter in der Beweislast, dass zum Beispiel die Mietsubstanz und damit wieder der Vermieter Grundlage für die Verstopfung war.

    Sie sehen, es dürfte schwer aber nicht unmöglich sein, die Kostenfrage zu klären.
    Ein einfaches Beispiel wo immer der Mieter für die Reinigung aufkommen muss, ist ein verstopftes Rohr wegen einer Kinderwindel. Aber aufgepasst, in einem Mehrfamilienhaus muss man den Verursacher genau bestimmen.

    •   Alt


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