Mietvertrag: Ist die Klausel zu Schönheitsreparaturen unwirksam?
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Mietvertrag: Ist die Klausel zu Schönheitsreparaturen unwirksam? im Forum Mietrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Guten Abend, Wir haben als Mieter unseren Mietvertrag gekündigt. Nun sollen wir Schönheitsreparaturen ausführen. Wir ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard Mietvertrag: Ist die Klausel zu Schönheitsreparaturen unwirksam?

    Guten Abend,

    Wir haben als Mieter unseren Mietvertrag gekündigt.
    Nun sollen wir Schönheitsreparaturen ausführen.
    Wir finden, dass die Klausel dazu
    im Vertrag einen starren Fristenplan darstellt
    und damit unwirksam ist.

    Der Wortlaut:
    "Die Schönheitsreparaturen übernimmt der Mieter auf eigene Kosten.
    Als angemessene Zeitabstände für Schönheitsreparaturen gelten:
    In Küchen, Bädern und Duschen alle 3 Jahre,
    in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre,
    in anderen Nebenräumen alle 7 Jahre."

    Hier sind wir am überlegen, ob man sich am Begriff "angemessene" stoßen kann.
    Könnte man dadurch auf eine weiche Klausel schließen?
    Oder bekräftigt die Begrifflichkeit eher unsere Auffassung,
    dass hier ein starrer Fristenplan vorliegt, denn es wird ja quasi
    im Befehlston festgelegt: "als angemessen gilt ! ".

    Weiter unten heißt es, bei der Beschreibung, was zu den
    Schönheitsreparaturen gehört:

    "Die Schönheitsreparaturen umfassen insbesondere ...das Weißen der Decken
    und Oberwände..."
    Ist das nicht ebenfalls unzulässig, da uns die freie Farbwahl genommen ist?

    Ausserdem ist eine Quotenregelung enthalten:

    "Sind bei Ende des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen nach
    dem vorstehenden Fristenplan noch nicht fällig, so hat der Mieter nur
    einen Anteil von den Kosten zu tragen,
    die eine im Falle des vollen
    Fristablaufs bei Ende des Mietverhältnisses durchzuführendefachgerechte
    Schönheitsreparatur gemäß Kostenvoranschlag eines Malerfachgeschäfts an
    den Vermieter verursacht hätte."

    Sind Quotenregelungen zulässig?
    Bzw. zieht die Unwirksamkeit einer der Klauseln die Unwirksamkeit
    der anderen nach sich?

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

  2. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Jul 2011
    Beiträge
    1,684

    Standard AW: Mietvertrag: Ist die Klausel zu Schönheitsreparaturen unwirksam?

    Wie immer nur ein Tipp !

    Grüsse aus dem Schwabenländle
    Axel B. http://www.smileyparadies.de/sommer/..._water_012.gif immer reif für die Insel....

    Die Oldieband aus dem Ländle

 



 

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