Hartz4

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Urlaub für Arbeitslose

Das Arbeitsförderungsgesetz erlaubt dem Arbeitslosen auch mal für drei Wochen in den Urlaub zu fahren. Hierzu hat er sich frühzeitig bei seinem zuständigen Berater abzumelden. Verlängert er den Urlaub, so riskiert er für die restliche Zeit seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld zu verlieren. Das Arbeitsamt kann hie nämlich zu recht argumentieren, ...
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Kürzung des Arbeitslosengeldes bei verspäteter Arbeitslosenmeldung

Arbeitnehmern kann das Arbeitslosengeld anteilsmäßig gekürzt werden, wenn sie sich nicht rechtzeitig bei der Bundesagentur für Arbeit als arbeitssuchend melden. Die Kürzung ist aber nur dann statthaft, wenn der Arbeitgeber dem Mitarbeiter bei einer Kündigung auf seine Meldepflicht hingewiesen hat. Arbeitslose, die sich aus Unkenntnis über die Neuregelung zu spät ...
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Hartz4: Nützliche Links im Web!

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Müssen alleinerziehende Elternteile arbeiten gehen

Alleinerziehende Elternteile müssen sich nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgericht hinreichend um eine neue Arbeitsstelle bemühen. Ist eine ganztägige Betreuung und Verpflegung des Kindes durch die Schule oder Dritte nicht möglich, so ist dem Elternteil allenfalls eine Halbtagsstelle zuzumuten. Kommt er dennoch dieser Verpflichtung nicht nach, so können die Sozialhilfeleistungen um 20% ...
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Kürzung der Regelleistung bei Reha

Werden Hartz 4 Empfänger in Reha geschickt, so stellt sich ihnen oft die Frage, ob dadurch ihre Regelleistung gemindert werden kann. Im falle einer Ambulanten Reha in einer Tagesklinik ist dies nach eine´m Urteil des Sozialgerichts Berlin nicht möglich. Die Richter waren hier der Auffassung, dass das während des Aufenthalts in ...
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Hartz: Schonvermögen pro Lebensjahr wird erhöht

Konnten Hartz 4 Empfänger bisher lediglich 250 Euro pro Lebensjahr als Schonvermögen deklarieren, so erhöht sich diese Summe nun auf 750 Euro. Wer mit 40 Jahren nun in die Arbeitslosigkeit rutsch kann daher nun 30.000 Euro behalten statt wie bisher 10.000 Euro.
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Erbschaft gilt als Einkommen

Auch eine Erbschaft gilt als Einkommen, wenn das Erbe in den Bezugszeitraum des ALG 2 fällt. Hier unterscheidet die Arbeitsagentur lediglich zwischen einem Erbe vor und während des Bezuges der Unterstützungsleistungen. Wir ein Erbe während ALG2 Bezuges angenommen, so gilt die Erbmasse als Einkommen, davor als Vermögen und kann unter die ...
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Lebensgemeinschaft Mutter und Sohn

Es ist unzulässig anzunehmen, dass bei der Teilung einer gemeinsamen Wohnung durch Mutter und Sohn auch gleich eine Lebensgemeinschaft besteht. Dies hat das Bundessozialgericht im Falle einer 65 jährigen Mutter entscheiden, die bereits längere Zeit mit ihrem 36 jährigen Sohn zusammen lebte. Ihr wurden von Amtswegen die Sozialleistungen gekürzt, da das ...
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Anrechnung auf Stromkosten Erstattung

Erhält ein Sozialhilfeempfänger eine Erstattung für zu viel gezahlte Stromkosten, so kann dieser Betrag wie Einkommen angesehen werden und auf zukünftige Sozialleistungen in voller Höhe angerechnet werden. Dies erklärte das Bundessozialgericht in einem kürzlich veröffentlichten Urteil. Verhandelt wurde der Fall eines Sozialhilfeempfänger, der bei den monatlichen Vorauszahlungen mehr Guthaben eingezahlt hatte, ...
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Arge: Übernahme der Kosten bei Auzug Bei Schwangerschaft

Laut einem Urteil des Sozialberichts Gießen muss die Agentur für Arbeit die Kosten für den Umzug in eine eigene Wohnung übernehmen, selbst wenn dadurch das Wohl des Kindes gefährdet ist. Dem Urteil vorausgegangen was der Auszug einer jungen Frau aus dem elterlichen Haus. Sie war danach zunächst zu ihrem Bruder gezogen, ...
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Übernahme Kosten der Auslandsbewerbung

Wer zahlt die Reisekosten bei einer Bewerbung im Ausland? Eine Auslandsbewerbung innerhalb der Europäischen Union sowie der Schweiz fällt unter dem Anspruch aus dem Hatz4 Gesetz. Aus diesem Grund hat die Arge die Kosten der Bewerbung auch für Reisen ins Ausland zu übernehmen. Es ist jedoch ratsam, sich im Vorfeld ...
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