Regreß bei Ersatzhaftung
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Regreß bei Ersatzhaftung im Forum Familienrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

§ 1601 BGB ff regelt die Unterhaltsverpflichtung, §1606 BGB regelt die Haftung zu Unterhaltsansprüchen. Wenn ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Fragesteller
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    Standard Regreß bei Ersatzhaftung

    § 1601 BGB ff regelt die Unterhaltsverpflichtung, §1606 BGB regelt die Haftung zu Unterhaltsansprüchen. Wenn ein Elternteil nicht leistungsfähig ist, erhöht sich der Anteil des anderen Elternteils.Da sich der Unterhaltsbedarf gemäß § 1610 BGB erstreckt werden auch Kosten der vollstätionären Unterbringung und betreutem wohnen erfasst. Nach § 94SGB XII gehen Ansprüche auf den Sozialleistungserbringer über und regeln die Höhe.
    Vater und Mutter zahlen jeweils die hälfte.
    Wenn nun ein Elternteil aus Sozialhilfegründen ausfällt muss der andere Elternteil dessen Zahlungsteil zu Gunsten des Sozialamtes übernehmen. Die Großmutter fällt aus.
    Dem übernehmenden Elternteil entstehen nun nach meiner Sicht Regreßforderungen an den "zahlungsunwilligen" Elternteil.
    Wo leite ich die Forderung ab, damit ein Titel erwirkt werden kann, da der "zahlungsunwillige" zu gegebener Zeit nicht unerhebliche Vermögensteile erhalten wird

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    •   Alt


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  2. Fragesteller
    Registriert seit
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    Beiträge
    4

    Standard Forderungsbeitreibung zu Lasten des Nichtzahler

    Hallo,
    weis jemand wie die Forderungen beim Nichtzahler beizutreiben wären?, die der Ersatzhaftende verauslagen muss?
    MfG

  3. Manfred70
    Ratgeber Recht Gast

    Standard

    Zitat Zitat von carloantonin Beitrag anzeigen
    Hallo,
    weis jemand wie die Forderungen beim Nichtzahler beizutreiben wären?, die der Ersatzhaftende verauslagen muss?
    MfG
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