03 Jun 10 von in
Familienrecht,
Kindergeld mit 7 Aufrufen.
Kindergeld gilt auch als Einkommen. Dies beschloss das VGH Baden-Württemberg in einem Urteil gegen mehrere alleinverdienende Väter deren Kinder bei Pflegefamilien oder in Heimen lebten. Kindergeld gilt als Einkommen, unabhängig davon, für welches Kind es gezahlt wird, so die Richter.
VGH Baden-Württemberg Az: 12 S 1550/07
Vollständigen Artikel lesen...
Nach oben
11 Apr 10 von in
Familienrecht,
Kindeswohl mit 264 Aufrufen.
So bitter es für den leiblichen Vater sein kann, sein Kind kann nicht zu einem Umgang mit seinem Vater gezwungen werden. Oftmals aber kommt diese Entscheidung nicht selbst vom Kind, vielmehr übt die Mutter Druck auf ihr Kind aus. Sollte ihr Kind keinen Kontakt mehr zu ihnen wünschen, so sollten ...
Vollständigen Artikel lesen...
Tagged:
Druck,
Jugendamt,
Kind,
Klage,
Kontakt,
Kontaktaufnahme,
Mutter,
Rechtsstreit,
Umgang,
Vater,
Wunsch,
ZwangNach oben
31 Mrz 10 von in
Familienrecht,
Grundsatzurteile,
Scheidung mit 93 Aufrufen.
Erhält ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Abfindung und steckt dieser aktuell im Scheidungsverfahren, so gehört die Abfindung zum Zugewinn und damit zum Endvermögen des Mannes.
Der Rechtsstreit ging bis vor den Bundesgerichtshof der eine Entscheidung dazu traf.
Zuerst einmal ging es um die Frage, ob der Zeitpunkt der Auszahlung einer ...
Vollständigen Artikel lesen...
Tagged:
Abfindung,
Arbeitgeber,
Arbeitnehmer,
Auszahlung,
Bundesgerichtshof,
Entscheidung,
Gewinn,
Rechtsstreit,
Scheidung,
Zeitpunkt,
ZugewinnNach oben
07 Mrz 10 von in
Familienrecht,
Unterhalt mit 18 Aufrufen.
Das Oberlandesgericht Köln hat dazu entschieden, wer gegenüber einem minderjährigen Kind unterhaltspflicht ist, muss sich ganz besonders anstrengen um eine neue Arbeitsstelle zu finden. Der besuch des Arbeitsamtes reiche da nicht aus. Unterhaltspflichtige Elternteile müssen kontinuierlich auf Stellenangebote reagieren, eigene Annoncen aufgeben und bei möglichen Arbeitgebern vorsprechen so die Richter. ...
Vollständigen Artikel lesen...
Tagged:
Angebot,
Angebote,
Arbeitsamt,
Aufnahme,
Elternteil,
Gebot,
Minderjährige,
Minderjährigen,
Oberlandesgericht,
Unterhalt,
Unterhaltspflicht,
unterhaltspflichtiNach oben
05 Mrz 10 von in
Familienrecht mit 61 Aufrufen.
Die Kosten einer Adoption können regelmäßig nicht als Sonderausgaben bei der Steuererklärung geltend gemacht werden. Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz ist der Meinung, sofern eine Adoption erfolgt ohne dass eine Rechtspflicht dahinter steckt und eine sittliche Verpflichtung Kinderloser zur Adoption nicht anzunehmen ist, dürfen die Steuerbehörden die Kosten nicht vom zu versteuernden ...
Vollständigen Artikel lesen...
Tagged:
absetzen,
Adoption,
Behörden,
Ehe,
Einkommen,
Finanzamtes,
Finanzgericht,
Gemeinschaft,
Kinder,
Kinderlose,
Kosten,
Paare,
Pfalz,
Rechtsanspruch,
Rente,
Rheinland,
Rheinland-Pfalz,
Sonderausgaben,
Steuererklärung,
SteuernNach oben
19 Feb 10 von in
Familienrecht,
Grundsatzurteile mit 19 Aufrufen.
Ehepartnern ist es nach einen Urteil des Bundesgerichtshofes erlaubt, die gesetzlichen Regeln zum Zugewinn, Versorgungsausgleich und Unterhalt auszuschließen bzw. von diesen abzuweichen. Insbesondere ging es darum, Gütertrennung statt einem Zugewinnausgleich zu vereinbaren. Eine Aufteilung des erreichten Vermögens wird mit einer solchen Klausel dann nicht mehr aufgeteilt.
In Bezug auf den ...
Vollständigen Artikel lesen...
Tagged:
Aufteilung,
BGH,
Bundesgerichtshof,
Ehepartner,
Einzelfall,
Kinderbetreuung,
Klausel,
Regeln,
Unterhalt,
Urteil,
Versorgungsausgleich,
Vertrag,
Zugewinn,
ZugewinnausgleichNach oben
26 Jan 10 von in
Familienrecht mit 44 Aufrufen.
Verhindert eine Mutter ständig, dass ihre Kinder den Kontakt zu ihrem leiblichen Vater aufnehmen können, so kann, nach einem Urteil des Amtsgerichtes München ihr das Sorgerecht entzogen werden.
Besteht kein Anlass zur Annahme das ein Kontakt zwischen Vater und Kind diesem Schaden könnte, so darf die Mutter diesen Kontakt auch ...
Vollständigen Artikel lesen...
Nach oben
23 Dez 09 von in
Familienrecht mit 425 Aufrufen.
Weil sie sich angeblich nicht an seine Erziehungsvorgaben hielten, verbot ein strenger Vater den Großeltern mütterlicherseits den Umgang mit ihrem Enkel. Die klagten dagegen und bekamen vor Gericht recht. Weil der regelmäßige Kontakt mit den Großeltern dem Kindeswohl diene, so die Richter, sei das höher zu bewerten als die Einhaltung ...
Vollständigen Artikel lesen...
Nach oben
23 Dez 09 von in
Familienrecht mit 55 Aufrufen.
Die Pauschale Abrechnung der Essensgelder in Kindergärten ist nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zulässig. Da der Verwaltungsaufwand für jede einzeln abgerechnete Mahlzeit zu hoch sei, ist die Pauschale rechtmäßig.
Geklagt hatten die Eltern zweier Kindergartenkinder, die sich mit der Umstellung der täglichen Zahlweise für das Kita - Essen auf eine monatliche ...
Vollständigen Artikel lesen...
Nach oben
18 Nov 09 von in
Familienrecht,
Unterhalt mit 119 Aufrufen.
Einer Frau steht nach der Scheidung länger und ein höherer Unterhalt wegen Studienabbruch zu, sofern dieser wegen eines in der Ehe geborenen Kindes erfolgte.
So sieht es zumindest das Oberlandesgericht Oldenburg. In der Ehe hatte eine Frau ihr Lehramts-Studium abgebrochen und als das Kind sechs wurde eine Ausbildung zur zur ...
Vollständigen Artikel lesen...
Nach oben
