Küchengeräte Veränderung
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  • 1 Post By Helferlein

Küchengeräte Veränderung im Forum Ebayrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Hallo an die Forengemeinde, folgendes fiktives Fallbeispiel: angenommen jemand hätte für Freunde und Bekannte in ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard Küchengeräte Veränderung

    Hallo an die Forengemeinde,

    folgendes fiktives Fallbeispiel: angenommen jemand hätte für Freunde und Bekannte in der Vergangenheit vor allem Küchengeräte wie Kaffeemaschinen, Wasserkocher und ähnliches künstlerisch (hauptsächlich mit Lack) verziert und gestaltet. Nun würde er mit dieser Idee gern Gewerbe anmelden und seine Kreationen online vertreiben.

    Daraus ergeben sich nun einige Fragen.
    Hierfür hat er geplant diverse Küchengeräte in größeren Mengen im Großhandel einzukaufen. Diese werden natürlich von Herstellern mit Marke produziert.

    1) Ist es überhaupt erlaubt diese zu verändern und zu verkaufen ohne, dass er Ärger mit dem Hersteller bekommt? Gibt es eine Möglichkeit an Geräte zu kommen mit denen er sein Vorhaben verwirklichen kann?

    2) Wie sieht es mit der Garantie aus? Ich gehe davon aus, dass die Herstellergarantie bei äußerlichen Änderungen dieser Art entfallen würde? Lacke, die in dem Beispiel genutzt werden sollen, sind eigentlich resistent und hitzebeständig. Wäre es dennoch bereits ein Garantiefall, wenn beispielsweise nach 1.5 Jahren ein wenig Lack abblättern würde?

    3) Würde die CE-Kennzeichnung, GS und oder TÜV-Siegel dadurch erlöschen?


    Herzlichen Dank im Voraus.

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    •   Alt


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  2. Fragesteller
    Registriert seit
    Sep 2010
    Beiträge
    7

    Standard

    zu 1) Nein, das dürfte man nicht, weil in das gewerbliche Schutzrecht des Markeninhabers (Geschmacksmusterrecht) eingegriffen werden würde.

    Damit dürften sich Antworten auf die übrigen Fragen erübrigen.

  3. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Jul 2010
    Beiträge
    2,376
    Blog-Einträge
    45

    Standard AW: Küchengeräte Veränderung

    Also ich finde innovative Geschäftsideen immer gut. Man sollte sie nicht vorab wieder verwerfen, weil Probleme oder Hindernisse auftauchen.
    Das Segment der individuell gestalteten Produkte ist noch nicht gänzlich überlaufen und lässt immer Platz für kreative Leute.
    Allerdings solltest du dich so richtig fachkundig machen und auch einen auf das Markenrecht spezialisierten Anwalt mal besuchen.
    Ein vielleicht passendes Ebook habe ich zum Thema gefunden
    Schutz von Marken und Design bei Merchandisingprodukten

    Gibt dieser schon mal grünes Licht, dass zumindest eine Möglichkeit besteht, Markenprodukte selbst zu vertreiben, dann wird das sicherlich nicht ohne SCHRIFTLICHE Genehmigung des Markeninhabers möglich sein.
    Was ich mir vorab vorstellen könnte ist, dass dein Kunde das gerät im Grunde zuerst einmal im original Zustand kauft, entweder selbst oder über dich.
    Wobei der Kauf vom Kunden selbst erhebliche Vorteile wegen der gesetzlichen Gewährleistung hätte.
    Dann wird das Produkt von dir bearbeitet und hübsch zurecht gemacht.
    Genau diese Dienstleistung stellst du dann in Rechnung.
    Als Laie würde ich da keine Markenrechtsverletzung drin sehen.

    Das Helferlein
    Volker gefällt dies.

    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

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