Problem wg. Sachmangel mit anschliessendem Rückbehalt bis zur Kostenerstattung
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Problem wg. Sachmangel mit anschliessendem Rückbehalt bis zur Kostenerstattung im Forum Ebayrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Hallo @all, ich hätte da mal gern ein Problem.. :-) Zur Sachlage: Angebot Verkauf AVM ... Urteile und Rechtsfragen

  1. R-R-D Mitglied
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    Sep 2012
    Beiträge
    19

    Standard Problem wg. Sachmangel mit anschliessendem Rückbehalt bis zur Kostenerstattung

    Hallo @all,

    ich hätte da mal gern ein Problem.. :-)

    Zur Sachlage:
    Angebot Verkauf AVM 7390 (privat, gebrauchter Artikel) zum Sofort-Kauf per Nachnahme.
    Artikelbeschreibung: Original-AVM
    - bezahlt per PayPal, voller Waren- und Nachnahmebetrag - Zahlungsweise (per PayPal) entsprach nicht dem Angebot (=nur per Nachnahme) des Verkäufers
    - Ware ca. 5 Werktage nach Abbuchung + Mitteilung davon an VK (ohne Nachnahme per Versanddienst) erhalten.
    - noch am Liefertag Mängelrüge über fehlendes Y-Verbindungskabel.
    - Info an VK, das eine Funktionsprüfung erst an dem folgenden Wochenende erfolgen könnte.

    Prüfung insofern erfolgreich, als sich herausstellte, das ohne das monierte Kabel keine Funktionstüchtigkeit gegeben ist.

    - Info an VK, Antwort: keine Lieferung des Fehlteiles durch Ihn möglich.

    und nun wirds spaßig: Info von EBay + VK (gleicher Tag), das das Vertragsverhältnis zw. EBay + VK wg. Differenzen aufgelöst wurde. VK fordert mich auf (ca. 10 Tage nach meiner Zahlung über Paypal und dem Wareneingang hier), den vereinbarten Betrag direkt an Ihn zu überweisen.

    - nunmehr weitere Mängelrüge über Falschlieferung (Reklamation dergestalt, das es sich bei der gelieferten Ware nicht um ein AVM7390, sondern OEM-Ware (1&1 HomeServer 50.000+) handelt und der Kauf rückgängig gemacht wird. Rückversand erfolgt erst dann, wenn das abgebuchte Geld wieder auf meinem Konto gutgeschrieben ist.

    - Gutschrift erfolgt, am gleichen Tag Mail an VK mit der Vorgabe, er möge sich zu den Rücksendeformalitäten (unfrei/Portoerstattung per Vorkasse/Nachnahme) binnen 4 Tagen erklären. Weiterhin Bekanntgabe von geforderter Erstattung meiner Aufwendungen, gültig ab Fristende + 1 Tag (Lagergebühr/Versicherung ff., € 1,00/Werktag) bis zum Rücksendetag.

    Mail wurde zugestellt + gelesen, Protokoll liegt vor - Einrede wg. Nichtwissen mithin sinnfrei.

    - weitere Erinnerungsmail 5 Tage später geschickt, keine Lesebestätigung (mehr) erhalten. Darauf hin Mail mit weiteren Kostenpositionen an den VK geschickt und der Info, das auf Grund der nicht mehr bestätigten Eingänge Zusatzkosten für EBRF/Rückschein auf Ihn zukommen.

    - EBRF/RÜ (gleicher Text wie vorangegangene Mail) einige Tage später mit Ablehungsvermerk ungeöffnet zurück erhalten.

    6 Tage später: Schr. von seinem RA erhalten mit Rechnung (auf den Kunden aufgemacht), RG.-Datum 3 Tage nach Ablehung EBRF/RÜ. Und ohne Legitimation 8im übrigen auch nicht vorher/zeitgleich ein Schreiben des VKs über die RA- Vertretung.

    - Schr. an RA wg. fehlender Vollmacht und Nichtanerkennung einer Begleichung seiner vorherigen Rechnung an den VK.

    Soweit zum Sachverhalt - und zu meiner Frage:

    das ich per se die Ware hätte zurückschicken müssen, ist mir klar. Ich bin jedoch der Ansicht, da kein Widerspruch erfolgte, das ich mit der Mail/EBRF die Konditionen eines Verwahrungsvertrages bekanntgegeben habe und das ein solcher auch wirksam ist (unabhängig der Geltendmachung von Schadenersatz wg. Nichterfüllung ff.). Insofern also eine Forderung an den VK entstanden ist, deren Höhe (zum Zeitpunkt des Eintreffens des RA-Schreibens) ca. € 30,00, zzgl. € 25,00 für Ersatz persönlicher Aufwendungen + € 5,00 für Rückporto der Ware betrug und mir daher ein Zurückbehaltungsrecht bis zur Begleichung (Sicherheitseinbehalt oder ähnlich) einräumt. Kaufpreis der Falschlieferung: 160,00.

    In diesem Zusammenhang eine weitere Frage: kennt jemand vielleicht das AZ vom BGH, welches sich mit dem 'Ersatz von persönlichen Aufwendungen', welches in der KFZ-Branche Gang-und-Gäbe ist beschäftigt? Es geht hier um eine Pauschale (m.W.n.) zw. 20 und 50 Euro, je nach Schwere des Falles, welche die Versicherungen dem Geschädigten ohne große Nachfrage gewähren.Sollte evtl. irgendwo um 2003 liegen.

    Wäre schön, wenn ich hierzu mal den einen oder anderen Tipp bekommen würde.

    Vielen Dank im voraus und viel Spaß beim 'Knabbern'.

    raymund_99

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    •   Alt


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