31.03.2011: Bald keine Abmahnungen fürs Filesharing mehr?
Bitte kostenlos Registrieren oder neues Passwort anfordern
  • Login:
+ Neues Thema erstellen     + Antworten
Ergebnis 1 bis 1 von 1

31.03.2011: Bald keine Abmahnungen fürs Filesharing mehr? im Forum Aktuelle News vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Bereits am Donnerstag hat das Oberlandesgericht einen Beschluss zum Thema Filesharing erlassen. Sieht man davon ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
    Registriert seit
    Oct 2009
    Beiträge
    4,374
    Blog-Einträge
    123

    Standard 31.03.2011: Bald keine Abmahnungen fürs Filesharing mehr?

    Bereits am Donnerstag hat das Oberlandesgericht einen Beschluss zum Thema Filesharing erlassen. Sieht man davon ab, dass die Entscheidung im konkreten Fall auf Basis eines Prozesskostenhilfeantrag steht, so sind die darin befindlichen Aussagen jedoch ein Hoffnungsschimmer für die Netzwelt und ein Dolchstoß für jeden Rechteinhaber.

    Zur Sache, der BGH hatte 2010 erklärt, dass die Vermutung nahe liege, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für von diesem Anschluss begangene Rechtsverletzungen verantwortlich sei. Az. I ZR 121/08

    Nun sagt aber das OLG Köln, dass dieser bestreiten kann, den Rechtsverstoß selbst begangen zu haben und kann sich freudig zurück lehnen, denn Familienangehörige muss er nicht in die Pfanne hauen und kann von seinem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch machen.

    Auch kann er die Ermittlung seiner IP Adresse in Frage stellen. Ob da alles mit Rechten Dingen zugeht hat schon das Landgericht Köln bemängelt und dem Kläger vorgeworfen, die Richtigkeit der Angaben nicht dargelegt zu haben.

    Nun könnte die Musikindustrie sich auf frühere urteile vom OLG Köln berufen, wonach der Anschlussinhaber auch gegenüber erwachsenen Hausgenossen Ausklärungs- und Belehrungspflichten habe. Der Senat bezweifelt dies aber zumindest in Falle des Ehegatten und sieht diese Pflicht eher gegenüber Kindern.
    Bedeutet, wer seinen Partner bei sich wohnen hat, ist aus dieser Nummer schon mal raus.

    Mit Verweis auf oben genanntes Urteil vom BGH konnte sich der Anschlussinhaber nicht herausreden, sein Ehegatte oder eines der Familienmitglieder habe aus dem Internet "gesaugt"

    Es bleibt abzuwarten wie sich das Urteil auf die aktuelle Rechtsprechung auswirkt.

    Uns würde ihre Meinung zum Thema Filesharing interessieren.
    Sollte im Internet jeder Download legal sein oder sehen sie es eher so, dass die Rechte Dritter zu schützen sind?

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

Ähnliche Themen

  1. 21.06.2011: Mehr Wohnraum für Hartz 4 Empfänger im Forum Aktuelle News
    Alleinstehende Hartz-Empfänger haben in NRW Anspruch auf 50 qm Wohnfläche. Maßgeblich dabei ist die aktuell geltenden landesrechtliche Vorschrift für...
  2. 04.03.2011: Keine Mietminderung bei Stromschulden im Forum Aktuelle News
    Viele Mieter zahlen ihre Stromschulden nicht, einige von ihnen sind dabei aber alles andere als einfallslos. Ein Mieter war besonders dreist. Da...
  3. Keine Versicherungen mehr bei Tchibo im Forum Aktuelle News
    Das Landgericht Hamburg hat eine weitere Vermittlung von Versicherungen und Investmentfonds dem Kaffeladen Tchibo verboten. Laut Gericht würden hier...
     + Kostenlose Rechtsfrage ins Forum stellen

Themenrelevante Suchanfragen

Diese Rechtsfrage oder Urteil beantwortet die Fragen nach: forum abmahnung filesharing 2011 und abmahnung filesharing urteile 2011 und aktuelle abmahnungen 2011 und filesharing urteile 2011 und gerichtsurteile filesharing 2011 und abmahnung filesharing forum und keine abmahnungen mehr für download und abmahnung filesharing forum 2011 und gerichtsurteile abmahnung und filesharing gerichtsurteile 2011 und aussageverweigerung filesharing und rechtsforum filesharing und abmahnung filesharing gerichtsurteile 2011 und filesharing gerichtsurteile und abmahnung forum aktuelle urteile und abmahnung download urteile und urteile downloads abmahnung und Aussageverweigerung Abmahnung und aktuelle gerichtsurteile filesharing und filesharing urteile und aktuelle rechtsprechung filesharing und forum abmahnung filesharing und aussageverweigerungsrecht filesharing und urteile filesharing 2011 und welches ist der aktuellste filesharing 2011 und filesharing abmahnung 2011 foren und gerichtsurteile filesharing und keine abmahnungen mehr und urteil filesharing 2011 und aktuelle rechtsprechung des olg köln filesharing und Abmahnung filesharingUrteile und abmahnung forum 2011 und download keine abmahnung mehr und urteile zu bakker holland und aussageverweigerungsrecht bei filesharing

Stichworte

abmahnungen adresse angaben angeh aussage aussagen bem beschluss bgh denn diesem dingen dliche donnerstag download ehegatten eile entscheidung erkl erklärt ermittlung fall falle familie familienangehörige familienmitglieder filesharing frage fürs gebrauch gegenüber geh gel hat hauen here ip adresse jedoch kinder köln landgericht legal mal mehr meinung mitglieder muss ngel ngelt nicht nnte nummer oberlandesgericht olg partner rechten rechtsversto richtigkeit rige sagt scheidung schützen sehen sei seinem seinen seiner selbst senat sieht steht stelle stellen ter tes thema tze tzen unge uns urteile vorgeworfen wohnen zumindest