25.02.2011 Kein Fernseher für Arbeitslose
Bitte kostenlos Registrieren oder neues Passwort anfordern
  • Login:
+ Neues Thema erstellen     + Antworten
Ergebnis 1 bis 1 von 1

25.02.2011 Kein Fernseher für Arbeitslose im Forum Aktuelle News vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Hoffentlich werden die Richter am Bundessozialgericht nie arbeitslos. Am 24.2.2011 haben die Richter in Kassel ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
    Registriert seit
    Oct 2009
    Beiträge
    4,374
    Blog-Einträge
    123

    Standard 25.02.2011 Kein Fernseher für Arbeitslose

    Hoffentlich werden die Richter am Bundessozialgericht nie arbeitslos.
    Am 24.2.2011 haben die Richter in Kassel entscheiden, dass ein Fernseher nicht zur Erstausstattung für Hartz 4 Empfänger gehöre.

    Ein TV Gerät ist eben kein Einrichtungsgegenstand und schon mal gar nicht als Haushaltsgerät anzusehen.
    Nur solche Geräte müsse die Arge übernehmen und einen Zuschuss gewähren.

    Die auf die Wohnung bezogenen Leistungen sollen "die grundlegenden Bedürfnisse Aufenthalt, Schlafen und Essen" sicherstellen, heißt es in der Begründung. Freizeit-, Informations- und Unterhaltungsbedürfnisse hingegen müssten grundsätzlich aus dem Regelsatz bezahlt werden.
    BSG Az: B 14 AS 75/10 R
    Quelle: haufe.de

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

Ähnliche Themen

  1. 29.10.2011 Kein Apfel im Cafe im Forum Aktuelle News
    Apple streitet sich mit Bonner Café David gegen Goliath: Der IT-Konzern Apple hat ein Café in...
     + Kostenlose Rechtsfrage ins Forum stellen

Themenrelevante Suchanfragen

Diese Rechtsfrage oder Urteil beantwortet die Fragen nach: fernseher für arbeitslose und kein tv für arbeitslose und fernseher arbeitslos und Arbeitslos fernseher und neuer fernseher für arbeitslose und arbeitslos neuen fernseher

Stichworte

and arbeitslos arge aufenthalt ausstattung begr begründung bernehmen bundessozialgericht dung empf empfänger entscheiden erstausstattung essen fer fernseher freizei freizeit gar geh gerät gew gewähren gru grunds grundsätzlich hartz haushaltsger hoffe leistungen lich mal müsse nger nicht nie recht regelsatz richter scheiden schlafen sste stand start tung tzlich übernehmen ung unge wohnung www