Bundesgerichtshof FAZ und SZ gegen Perlentaucher
Bitte kostenlos Registrieren oder neues Passwort anfordern
  • Login:
Ergebnis 1 bis 1 von 1

Bundesgerichtshof FAZ und SZ gegen Perlentaucher im Forum Aktuelle News vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

[CENTER][CENTER] [COLOR=#514f4a][FONT=Verdana]Bundesgerichtshof entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher [/FONT][/COLOR] [/CENTER][/CENTER] [FONT=Verdana]Der u. a. ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Manfred70
    Ratgeber Recht Gast

    Standard Bundesgerichtshof FAZ und SZ gegen Perlentaucher

    [CENTER][CENTER][COLOR=#514f4a][FONT=Verdana]Bundesgerichtshof entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher [/FONT][/COLOR][/CENTER][/CENTER]
    [FONT=Verdana]Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Die Beklagte betreibt auf der Website "perlentaucher.de" ein Kulturmagazin. Dort hat sie auch Zusammenfassungen (Abstracts) von Buchrezensionen aus verschiedenen renommierten Zeitungen eingestellt. Dazu gehören Buchkritiken aus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und der "Süddeutschen Zeitung", die die Beklagte unter der Überschrift "Notiz zur FAZ" und "Notiz zur SZ" in deutlich verkürzter Form wiedergibt. Die Abstracts sind von Mitarbeitern der Beklagten verfasst und enthalten besonders aussagekräftige Passagen aus den Originalrezensionen, die meist durch Anführungszeichen gekennzeichnet sind. Die Beklagte hat den Internet-Buchhandlungen "amazon.de" und "buecher.de" Lizenzen zum Abdruck dieser Zusammenfassungen erteilt. [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Die Klägerinnen - in einem Rechtsstreit die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", in einem weiteren Rechtsstreit die "Süddeutsche Zeitung" - sehen in dieser Verwertung der Abstracts durch Lizenzierung an Dritte eine Verletzung des Urheberrechts an den Originalrezensionen sowie eine Verletzung von Markenrechten und einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Sie nehmen die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht in Anspruch. [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Landgericht und Berufungsgericht haben die Klagen abgewiesen. Auf die Revisionen der Klägerinnen hat der Bundesgerichtshof die Berufungsurteile aufgehoben und die Sachen an das Berufungsgericht zurückverwiesen. [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Der Bundesgerichtshof hat zwar die Auffassung des Berufungsgerichts bestätigt, dass die urheberrechtliche Zulässigkeit einer Verwertung der Abstracts allein davon abhängt, ob es sich bei den Zusammenfassungen um selbständige Werke handelt, die in freier Benutzung der Originalrezensionen geschaffen worden sind und daher gemäß § 24 Abs. 1 UrhG ohne Zustimmung der Urheber der benutzen Werke verwertet werden dürfen. Nach Ansicht des BGH hat das Berufungsgericht bei seiner Prüfung, ob die von der Klägerin beanstandeten Abstracts diese Voraussetzung erfüllen, aber nicht die richtigen rechtlichen Maßstäbe angelegt und zudem nicht alle relevanten tatsächlichen Umstände berücksichtigt. [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Das Berufungsgericht muss nun erneut prüfen, ob es sich bei den beanstandeten Abstracts um selbständige Werke im Sinne des § 24 Abs. 1 UrhG handelt. Diese Beurteilung kann – so der Bundesgerichtshof – bei den verschiedenen Abstracts zu unterschiedlichen Ergebnissen führen, da sich diese Frage nicht allgemein, sondern nur aufgrund einer Würdigung des jeweiligen Einzelfalls beantworten lässt. Bei der Beurteilung ist zu berücksichtigen, dass in aller Regel nur die sprachliche Gestaltung und nicht der gedankliche Inhalt einer Buchrezension Urheberrechtsschutz genießt. Es ist urheberrechtlich grundsätzlich zulässig, den Inhalt eines Schriftwerks in eigenen Worten zusammenzufassen und diese Zusammenfassung zu verwerten. Deshalb ist es von besonderer Bedeutung, in welchem Ausmaß die Abstracts originelle Formulierungen der Originalrezensionen übernommen haben. [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Urteil vom 1. Dezember 2010 – I ZR 12/08 – Perlentaucher [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]LG Frankfurt am Main – Urteil vom 23. November 2006 – 2/3 O 172/06 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]ZUM 2007, 65 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]OLG Frankfurt am Main – Urteil vom 11. Dezember 2007 – 11 U 75/06 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]NJW 2008, 770 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]und [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Urteil vom 1. Dezember 2010 – I ZR 13/08 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]LG Frankfurt am Main – Urteil vom 23. November 2006 – 2/3 O 171/06 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]OLG Frankfurt am Main – Urteil vom 11. Dezember 2007 – 11 U 76/06 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]GRUR 2008, 249 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Karlsruhe, den 1. Dezember 2010 [/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Verdana]Pressestelle des Bundesgerichtshofs
    76125 Karlsruhe[/FONT][FONT=Arial][/FONT]
    [FONT=Calibri][SIZE=3] [/SIZE][/FONT]

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

Ähnliche Themen

  1. Grundsatzurteil Bundesgerichtshof zur Berechnung der Wohnfläche im Forum Urteile im Mietrecht
    Das neue Grundsatzurteil vom Bundesgerichtshof zur Berechnung der Wohnfläche von Balkonen, Loggien oder Dachterrassen ist für Mieter wie Vermieter...
  2. Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu den Voraussetzungen einer Verwer im Forum Aktuelle News
    Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu den Voraussetzungen einer Verwertungskündigung getroffen. Die Beklagte ist seit 1995 Mieterin...
  3. Bundesgerichtshof stärkt Schutz behinderter Menschen vor sexuellen Übergriffen im Forum Aktuelle News
    Der Bundesgerichtshof hatte über die Revision eines Angeklagten zu entscheiden, der vom Landgericht Landshut wegen Vergewaltigung und sexueller...
  4. Bundesgerichtshof Verurteilung wegen des vierfachen Mordes von Eislingen rechtskräfti im Forum Aktuelle News
    Bundesgerichtshof Verurteilung wegen des vierfachen Mordes von Eislingen rechtskräftig Der Angeklagte wurde durch das Urteil des Landgerichts Ulm...
  5. Bundesgerichtshof zur Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Angebo im Forum Aktuelle News
    Nr. 205/2010 vom 28.10.2010 Bundesgerichtshof zur Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Angebot eines Rail & Fly Tickets ...
     + Kostenlose Rechtsfrage ins Forum stellen

Themenrelevante Suchanfragen

Diese Rechtsfrage oder Urteil beantwortet die Fragen nach: berufungsurteile gratis und schriftart verdana urheberrecht

Stichworte

Stichworte bearbeiten
abgewiesen abs allgemeine amazon angelegt anspruch arbeiter auffassung aussagekr beantworten bedeutung beklagte bernommen berücksichtigen best beurteilung bgh bundesgerichtshof center chlichen cksichtigt delt dürfe dürfen eigene eigenen eile eilt eingestellt enthalten entscheidet entschieden erneut erteilt faz feststellung form formulierungen frage freier führen geh gestellt grunds grundsätzlich handel handelt hat heute inhalt internet jeweiligen karlsruhe klage klagen landgericht lässt llen main marke mitarbeiter muss ndige nehmen nicht notiz nur ohne olg perlentaucher prüfung rechte rechten rechtsstreit regel rfen richtige richtigen sachen scheidet schen sehen sei seiner selbst sicht sinne sogenannten sondern ssigkeit sta stande tats ter tigt tzlich übernommen umstände ung unterlassung urheberrecht urheberrechts urheberrechtsschutz verk verletzung verschiedenen versto verwer website wei werke zeichnet zeitungen zul zus zustimmung