03,10.2013: Nichtrauchergesetz: Wasserpfeife in Cafes
Bitte kostenlos Registrieren oder neues Passwort anfordern
  • Login:
+ Neues Thema erstellen     + Antworten
Ergebnis 1 bis 1 von 1

03,10.2013: Nichtrauchergesetz: Wasserpfeife in Cafes im Forum Aktuelle News vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Wasserpfeife in Cafes: Das Nichtrauchergesetz greift in diesen Fällen nicht Die Stadt Marl darf vorerst ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
    Registriert seit
    Oct 2009
    Beiträge
    4,361
    Blog-Einträge
    123

    Standard 03,10.2013: Nichtrauchergesetz: Wasserpfeife in Cafes

    Wasserpfeife in Cafes:
    Das Nichtrauchergesetz greift in diesen Fällen nicht
    Die Stadt Marl darf vorerst nicht gegen ein Shisha-Cafe vorgehen, das für seine Kunden Wasserpfeifen bereitstellt. Die Stadt hatte die Besitzerin darauf hingewiesen, dass sie gegen das Nichtrauchergesetz verstoße. Diese widersprach: Die Pfeifen würden schließlich nicht mit Tabak, sondern nur mit getrockneten Früchten und Dampfsteinen (sogenannten Shiazo-Steinen) gefüllt. Doch das Rauchen in Gaststätten und Cafes ist in NRW seit Mai 2013 strikt verboten:
    Daher drohte die Stadt der CafeBetreiberin ein Bußgeld an. Diese zog daraufhin vor Gericht - mit Erfolg. Den Richtern zufolge besteht im Fall der Früchte-Wasserpfeifen keine gesundheitliche Gefahr für Passivraucher.
    OVG NRW, 4 B 608/13

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

Ähnliche Themen

  1. Neue Biozidverordnung ab 1.9.2013 im Forum Shopbetreiber Forum
    Ab dem 01.09.2013 gilt die neue Verordnung (EU) No. 528/2012 (nachfolgend auch als „Biozid-Verordnung“ bezeichnet) unmittelbar in allen...
  2. 20.07.2013: Werbung in Kinderspielen im Forum Aktuelle News
    Der Spieleentwickler Gameforge hatte vor vier Jahren in seinem eigentlich kostenlosen Spiel Runes of Magic den Rüstungen & Waffen durch Zukauf das...
  3. 01.02.2013: Sorgerecht für Väter ab der Geburt im Forum Aktuelle News
    Sorgerecht für Väter ab der Geburt Das Väter ein sofortiges Sorgerecht ab Geburt des Kindes haben wurde leider nicht erreicht. Aber ein kleiner...
  4. 2013: betreuungsgeld als Herdprämie im Forum Aktuelle News
    Das Betreuungsgeld kommt 2013 in die Geldbörse geflattert. Wer bis zum Stichtag keinen Platz für seinen Hosenscheißer gefunden hat, kann die Prämie...
  5. 2013: Regelsatz für Alleinstehende im Forum Aktuelle News
    Das neue Jahr bringt auch gute Änderungen mit sich. So wird zum Beispiel das Arbeitslosengeld II angehoben: Der Regelsatz für Alleinstehende liegt...
     + Kostenlose Rechtsfrage ins Forum stellen

Themenrelevante Suchanfragen

Diese Rechtsfrage oder Urteil beantwortet die Fragen nach: rauchverbot nrw stand 10.2013

Stichworte

2013 cafe chte chten diesen droh erfolg fall fällen früchte gas gastst gaststätten gef gefahr geld gericht gesundheitliche hat kunde kunden lich lle llen nrw nur rauchen richter sei seit sogenannten sondern stadt stellt tten verboten vers versto widersprach