18.09.2013: E-Zigaretten Liquids sind keine Arzneimittel laut OVG Münster
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18.09.2013: E-Zigaretten Liquids sind keine Arzneimittel laut OVG Münster im Forum Aktuelle News vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

E-Zigaretten dürfen frei verkauft werden so die Headline auf Spiegel Online. Umstrittene E-Zigaretten keine Arzneimittel ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard 18.09.2013: E-Zigaretten Liquids sind keine Arzneimittel laut OVG Münster

    E-Zigaretten dürfen frei verkauft werden so die Headline auf Spiegel Online.
    Umstrittene E-Zigaretten keine Arzneimittel schreibt RP Online
    Keine Rezeptpflicht: Gericht fällt Urteil im Streit um E-Zigaretten sagt das Handelsblatt


    Sowohl die Stadt Stadt Wuppertal, das Landes Nordrhein-Westfalen und die Bundesrepublik Deutschland hat in drei Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster verloren.
    "Es gibt keine Dosierungsanleitung, die Aromen sollen Spaß machen. Außerdem fehlt eine therapeutische Wirkung", erklärte das Gericht jetzt am Dienstag.

    Worum geht es denn eigentlich?
    Rauchen gefährdet die Gesundheit. Dieser Satz ist so eingeprägt wie kaum ein anderer und er stimmt.
    Niemand wird ihn je anzweifeln können und noch schlimmer, Rauchen fügt ihnen und den Menschen in ihrer Umgebung gesundheitliche Schäden zu.
    So steht es auf einem Teil der Zigaretten Packungen und auch das ist erwiesen und nennt sich Passivrauchen.

    Nachdem der "Malboro Mann" lange Zeit im Kino über die Leinwand qualmen durfte und auch die Formel Eins scheinbar nicht mit Benzin sondern mit Qualm angetrieben wurde, kam das Tabak Werbeverbot in einigen Bereichen bis die Glimmstengel irgendwann gar nicht mehr auf der Mattscheibe zu sehen waren.
    Die Automatenhersteller mussten ihre todbringenden Automaten gegen Jugendliche schützen und mit einer Kartenabfrage nachrüsten.
    Ja es wurde viel getan um das Rauchen einzudämmen, um den wirtschaftlichen Schaden durch das Rauchen und Passivrauchen zu bekämpfen.
    Rauchen ist eine Sucht und jede Sucht birgt ihre Gefahren.

    Irgendwann im Jahr 2003 erfand dann ein kleiner Chinese - er kann auch etwas größer gewesen sein die elektrische Zigarette. Dabei wird ein Liquid von einem Silikat oder Glasfaser Faden zu einer Heizspirale geleitet. Letztlich wird dort per Strom diese zum Glühen und das Liquid zum Verdampfen gebracht.
    Nur in wenigen Fällen wird dabei auf das schädliche Nikotin verzichtet.

    Seit gut zwei Jahren nun wird gegen die Ezigarette Gewettert und gezetert.
    Sie ist schädlich, die Inhaltsstoffe unbekannt, auch ein Passivrauchen ist möglich. Die wahren und unwahren Behauptungen geben sich die Klinke.
    Gerade aber ein Bundesland oder besser gesagt die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, die E-Zigarette zu verbieten. Natürlich war sie wegen des Urteils sehr enttäuscht und wird auch eine offen gelassene Revision prüfen.

    Nun wäre es aber absolut verkehrt der E-Zigarette und dem Dampfen keine Beachtung zu schenken.
    Als Ersatz für das Rauchen ist das Dampfen bisher steuerfrei. Lediglich die Mehrwertsteuer schlägt beim Kauf zu Buche. Deutschland wäre aber nicht Deutschland wenn alles was irgendwie "Spaß" macht nicht auch von einer Zusatzsteuer erfasst würde.

    Diese Möglichkeit ist doch aber gegeben und würde auch Sinn machen. Es wäre so einfach, unsere Herren Wisenschaftler stellen die Inhaltsstoffe fest, die eine E-Zigarette beinhalten darf. Das in Deutschland verkaufte Liquid muss dann diesen Richtlinien entsprechen, man kann unbesorgt weiter davor warnen, gerne auch das Dampfen unter dem Nichtraucherschutz stecken und es an öffentlichen Orten oder auf der Arbeit verbieten.

    Das Dampfen aber rein aus steuerlichen Verlustängsten zu verteufeln wie der heutige E-Zigatten Dampfer den Eindruck bekommt, ist ein völlig falsches Signal.

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  2. Hilfsbereit
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    Standard AW: 18.09.2013: E-Zigaretten Liquids sind keine Arzneimittel laut OVG Münster

    Da werden sich aber viele Dampfer freuen. Ich mich auch, keine Frage nur kann ich nicht glauben das es das Ende der Veranstaltung ist. Zu sehr fehlen die Einnahmen aus der Tabaksteuer wenn immer mehr dampfen statt zu rauchen.

    Jeder der sich eine E-Zigarette zugelegt hat kennt das enorme Einsparpotenzial das dass Dampfen mit sich bringt.
    Wir reden da nicht von Euro sondern von hunderten von Euros im Monat.
    Wer eine Schachtel am Tag raucht kann mit dem Geld einer Woche locker einen ganzen Monat Dampfen.

    Wenn das mal kein Argument ist.

 



 

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