Winter 2012: Schnee schippen und Eis kratzen
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Winter 2012: Schnee schippen und Eis kratzen im Forum Aktuelle News vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Die Winterzeit ist angebrochen da heißt es wieder die warmen Schuhe aus dem Schrank zu ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Hilfsbereit
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    Standard Winter 2012: Schnee schippen und Eis kratzen

    Die Winterzeit ist angebrochen da heißt es wieder die warmen Schuhe aus dem Schrank zu holen oder sich neue bei Zalando zu kaufen. Eiskratzer und Pflegemittel gibt es bei Amazon, Balsam und Feuchtigkeit Creme bei Douglas. So ausgerüstet kann es in der kalten Jahreszeit nur noch ein Problem geben, der Schnee vor der Haustür. In meinem Mietvertrag steht dazu, räumt Pflicht wird vom Vermieter auf den Mieter übergeben. Der Mieter verpflichtet sich, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, die Zufahrtswege zu den Garagen und die Gehwege vor dem Haus bis zur Eingangstür jederzeit frei von Eis und Schnee zu halten.

    Dieses jederzeit hat mir damals nicht gefallen, aber der Vermieter liest gar nicht mit sich reden. Ich fragte ihn wie es denn ausschaut wenn ich auf der Arbeit bin und es sehr dolle Schneit? Das sei mein Problem so der Vermieter, ich müsste dann dafür Sorge tragen dass jemand anders den Schnee räumt. Das Schneeräumen ist Pflicht, da die so genannte Verkehrssicherungspflicht besteht und diese durch den Mietvertrag auf mich als Mieter übertragen worden sei. Nun ist es so, dass in meiner Region die Räume und Streupflicht nicht wirklich ein Problem ist, da wir nur selten und wenn, dann in geringem Maße über Schneefall uns beschweren können. Die Kinder würden sich natürlich über jede Menge Neuschnee mehr freuen.

    In meiner Nachbarschaft wohnt ein Bekannter, der ein Einfamilienhaus zur Miete bewohnt. Erst kürzlich haben wir uns über die Räumtpflicht bei Schneefall unterhalb er meinte, dass in seinem Mietvertrag keine Klausel zum Schneeräumen enthalten ist, er also auch dazu nicht verpflichtet sei. Jetzt habe ich allerdings einmal im Internet nachgeschaut, und auf den Seiten der Arag Rechtsschutzversicherung erfahren, dass bei der Mieter eines Einfamilienhauses alle Pflichten des Eigentümers automatisch auf den Mieter übertragen werden, ohne dass es einer besonderen Klausel im Mietvertrag bedarf.
    Ein sprechender Fall wurde erst in diesem Monat vor dem Amtsgericht München verhandelt. Hier ging es um den Mieter einer Doppelhaushälfte von dessen Dach sich Eis und Schneemassen oberhalb des Haus eingangs lösten und vor die Eingangstür vielen. Ein dort rechtsmäßig abgestelltes Fahrzeug wurde dabei erheblich beschädigt. Der Fahrzeughalter wollte nun vom Mieter der Doppelhaushälfte den Schaden ersetzt bekommen. Dieser weigerte sich aber und behauptete, der Eigentümer, also sein Vermieter sei für die Verkehrssicherungspflicht des Hauses zuständig. Dies sahen die Richter jedoch ein klein wenig anders. Zwar habe der Eigentümer der Haushälfte grundsätzlich die Verkehrssicherungspflicht für sein Eigentum zu übernehmen, er könne diese aber wirksam auf seinen Mieter übertragen. Dazu war im Mietvertrag eine formularmäßige Übertragung durch folgende Klausel eingetragen.

    Der Mieter übernimmt sämtliche dem Vermieter und Hauseigentümer ob liegenden öffentlich-rechtlichen Pflichten und privatrechtlichen Verkehrssicherungspflicht für die Opern eingetragener Doppelhaushälfte und das dazugehörige Grundstück.
    Die Richter sahen in dieser pauschalen Klausel keine Benachteiligung des Mieters, da dieser anders als der Mieter einer Wohnung die vollständige alleinige Sachherrschaft über die Mietsache übernehmen würde.

    Zurück zu meiner Frage an meinen Vermieter, wie es denn mit der räumt Pflicht aussehe, wenn ich auf der Arbeit bin? Gesetzlich geregelt ist dies nicht, jedoch schaut man einmal Gemeindesatzung so erfährt man einiges zu seiner Schneeräumen Pflicht:

    Die Gehwege müssen werktags ab 7:00 Uhr, sonn- und feiertags ab 9:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20:00 Uhr.

    Unterm Strich bedeutet das, bin ich auf der Arbeit so muss sich dafür Sorge tragen, dass in meiner Schneewoche ein anderer oder ein kostenpflichtiger Winterdienst meiner Aufgaben übernimmt.

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    •   Alt


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  2. Hilfsbereit
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    Standard Eisglätte auf Brücken

    Spulen wir einmal die Rechtslage beim Winterdienst zum Anfang zurück. Winterdienst erfolgt in aller Regel auf Straßengehwegen und Zufahrten. Lassen wir die Privatwege einmal außen vor, so sind die für den öffentlichen Verkehr oder normal zugänglichen Orte Sache der Gemeinde. Gemeinden haften für Unfälle auf eisglatten Fahrbahnen wenn sie ihre Streupflicht vernachlässigen. So war es einem Taxifahrer ergangen, der nachts auf einer glatten Autobahnbrücke verunglückt war. Diese verklagte die Gemeinde weil sie lediglich morgens hatte streuen lassen obwohl wegen Tauwetter mit überfrierender Nässe zurechnen war.

    So ganz wollten die Richter vom Oberlandesgericht Hamm den Ausführungen des Taxifahrers aber nicht beipflichten. Zwar gaben ihm recht, die Gemeinde hätte die Brücke auch den Abend zuvor schon streuen müssen, jedoch wollten sie den man aus der Haftung nicht ganz hinaus lassen und gaben ihm eine Mitschuld an dem Unfall. Nach Meinung der Richter hatte der Mann nämlich seine Geschwindigkeit nicht den Witterungsverhältnissen angepasst. Gerade er als Taxifahrer müsse wissen, dass auf Brücken eine besondere Glatteisgefahr herrsche. In Anbetracht der Umstände des Unfalls wurde die Schadenssumme geteilt. Der Taxifahrer erhielt somit eine Mitschuld an dem Unfall in Höhe von 50 Prozent.
    OLG Hamm Az: 9 U 169/04

  3. Hilfsbereit
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    Standard AW: Eisglätte auf Brücken

    Ein ganz wichtiger Ratgeber zur Räumpflicht, den du sicher noch erweitern wirst oder?
    Helfe auch ein bisschen mit, mache aber gerade selbst einen Ratgeber.
    Bei uns ist gerade Schneefreie Zeit zumindest kann man das helle Zeug was hier so gefallen ist nicht als Schnee bezeichnen.
    Im Grunde finde ich die Regelungen vernünftig. Schnee und Eis ist eine Gefahr für die Gesundheit, aber im Winter muss man auch jedem zurechnen, dass er wissen muss, dass es glatt sein kann.

    Irgendwo hat der Schnee ja auch seine schönen Seiten. Die Kinder können Schlitten fahren und es beginnt die Zeit der Weihnachtsmärkte. Ein Jahr ohne einen Glühwein zu trinken ist einfach kein schönes Jahr. Dann aber unbedingt das Auto stehen lassen, der kann je nach Mischung nämlich ganz schön in den Kopf gehen.

    •   Alt


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