Rauchverbot in Eckkneipen vom Verfassungsgericht gekippt
Bitte kostenlos Registrieren oder neues Passwort anfordern
  • Login:
+ Neues Thema erstellen     + Antworten
Ergebnis 1 bis 1 von 1

Rauchverbot in Eckkneipen vom Verfassungsgericht gekippt im Forum Aktuelle News vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Die Verwunderung war groß, als das Verfassungsgericht das Rauchverbot in Eckkneipen kippte. Damit sind besondere ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
    Registriert seit
    Oct 2009
    Beiträge
    4,374
    Blog-Einträge
    123

    Standard Rauchverbot in Eckkneipen vom Verfassungsgericht gekippt

    Die Verwunderung war groß, als das Verfassungsgericht das Rauchverbot in Eckkneipen kippte. Damit sind besondere Kneipen, sogenannte Einraumgaststätten nun wieder offen für Raucher um Qualmgenießer.

    Die Fakten dazu: Geraucht werden darf in Kneipen:

    • mit nur einem Raum
    • ohne Zutritt von Kindern unter 18 Jahren
    • deren Gastfläche kleiner als 75qm beträgt
    • die als Rauchergaststätte gekennzeichnet ist
    • in der keine selbstzubereitete Speisen verkauft werden


    Die Fakten sind klar, oder doch nicht?

    Eine Bulette, auch Frikadelle genannt ist eine selbst zu bereitete Speise. Darf dann trotzdem geraucht werden?

    Im Hamburger Kneipenvirtel fragen sich die Besitzer ob die Tanzfläche der leicht bekleideten Damen ebenfalls zur Gastfläche gehört. Der Gast darf ja nicht selbst tanzen.

    Gehört der Tresenbereich ebenfalls zur Gastfläche? Klar ist, die Sanitären Anlagen sind ausgeschlossen. Die Wirte würden aber gern mit Zollstock und Rechner durch die Kneipe laufen und ihre wirkliche Gastfläche errechnen. Dies ist aber nur durch eine präzise Angabe der ausgeschlossenen Orte möglich.

    Von einer Sprecherin des Verfassungsgerichtes wurde auf diese Fragen lediglich der Hinweis abgegeben, dass sich das Urteil in weiteren Folgen an das Gaststättengesetz anfügt, in dem aber gerade diese Fragen nicht beantwortet werden.

    Nichtraucherschutz ist ok. Wer aber Raucher wie Menschen zweiter Klasse behandelt, hat ein wichtiges Merkmal vom lieben Gott bei der Geburt nicht erhalten.

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

Ähnliche Themen

  1. Rauchverbot für Ein-Raum-Gaststätten gekippt im Forum Sonstige Urteile
    Rheinland-Pfalz, ein Bundesland für Raucher. Haben bisher fast alle Bundesländer das neue Rauchverbot praktisch umgesetzt, so wehrte sich hier der...
  2. Donnerstag 03.12.2009: Ladenöffnungszeiten im Advent gekippt im Forum Aktuelle News
    Advent, Advent kein Lichtlein brennt. Zumindest ab nächstes Jahr und in erster Linie nicht mehr in Berlin. Das Bundesverfassungsgericht hat die in...
     + Kostenlose Rechtsfrage ins Forum stellen

Themenrelevante Suchanfragen

Diese Rechtsfrage oder Urteil beantwortet die Fragen nach: gastfläche tresenbereich und gehört der tresenbereich zur raucherkneipe und was ist gastfläche und Urteil Nichtraucherschutz tanzschule und einraumgaststätten mit tresenbereich und gastätte kleiner als 75qm aber zwei Räume Rauchverbot und kneipen zutritt kinder und rauchverbot nrw was ist gastfläche und gaststättengesetz gastfläche und tanzfläche gastfläche

Stichworte

abgegeben anf anlage ausgeschlossen bereich besitzer besondere betr damen dan dann delt deren derung eckkneipen einraumgastst erhalte erhalten errechne fakten folge folgen frage fragen geburt geh geraucht gern gesetz hamburger hat hinweis jahre kinder klasse laufen lediglich leicht liebe lieben menschen möglich nicht nur offen ohne raucher rauchverbot rechner schen speisen tanzfl ter trotzdem tte tten unter 18 urteil verfassungsgericht verkauf weis zeichnet zutritt